Beratungen über die Kurz-quarantäne
Foto: Bodo Marks/dpa Bei ihrem Treffen am Freitag werden Bund und Länder wohl Erleichterungen beschließen. Hintergrund sind Bedenken wegen Arbeitsausfällen. Um die Details wird noch gerungen.
Berlin. Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Freitag zeichnet sich eine teilweise Verkürzung der Quarantänepflicht ab. Profitieren könnten Omikron-infizierte und deren Kontaktpersonen.
Mit welchen Änderungen ist zu rechnen? Diskutiert wird, ob in Deutschland wie beispielsweise in Spanien und Portugal die Quarantänepflicht für symptomlose Infizierte auf 7 Tage verkürzt wird. Derzeit sind es in Deutschland 14 Tage. Geprüft wird außerdem, ob sich diese Gruppe nach fünf Tagen freitesten kann. Ebenfalls möglich sind kürzere Quarantänefristen beziehungsweise deren Wegfall für Kontaktpersonen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kündigte an, es werde bei der Bund-länder-runde „auf jeden Fall neue Beschlüsse geben“.
Warum sollen die Quarantänemaßnahmen geändert werden? Zum einen, weil es derzeit viele symptomlose Infizierte gibt, die eine 14-tägige Quarantäne schwer nachvollziehen können. Zum anderen gibt es Befürchtungen, dass die kritische Infrastruktur – Polizei, Feuerwehr, Energie- und Gesundheitsversorgung – in Personalnot käme. Diskutiert wird nun über unterschiedliche Quarantänevorschriften je nach Berufsgruppe. Einen Wegfall der Quarantänepflicht für Geimpfte und Geboosterte in bestimmten Staats- und Wirtschaftsbereichen befürworten zum Beispiel der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU) und der Grünen-gesundheitsexperte Janosch Dahmen. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst sagte dagegen, er sein sich „nicht sicher, ob das der richtige Weg ist“.
Was bedeutet die fünfte Corona-welle für die kommunalen Finanzen? In den Kassen der Städte und Gemeinden klaffen zwar weiter tiefe Löcher, aber Bund und Länder hätten die pandemiebedingten Ausfälle „zu einem ordentlichen Teil“ausgeglichen, lobte der Präsident des Deutschen Städteund Gemeindebunds, Ralph Spiegler. Trotzdem hätten die Kommunen das Jahr 2021 erneut mit einem Defizit von neun Milliarden Euro abgeschlossen. Für dieses Jahr hält er sogar mehr als zehn Milliarden Euro für möglich. Dann sei ein weiterer Rettungsschirm nötig. Zudem forderte Spiegler eine Entlastung bei den Altschulden, wie sie im Koalitionsvertrag versprochen wurde: „Die finanziellen Spielräume müssen verbessert werden.“
Viele Theater werden von Kommunen finanziert. Werden sie die Pandemie unbeschadet überstehen? Das ist nicht sicher. Der Präsident des Deutschen Bühnenvereins, der Hamburger Kultursenator Carsten Brosda (SPD), sieht die Theater in einer zweifachen finanziellen Klemme. „Einerseits haben sie weniger Einnahmen in der Kasse, weil das Publikum nur langsam zurückkehrt, andererseits sind auch die Kommunen als Zuwendungsgeber durch Corona finanziell klammer“, sagte er.