Eine Welt ohne Atombomben
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Sie waren zuletzt nicht gerade erfolgreich, die internationalen Bemühungen um atomare Abrüstung. Umso mehr will sich die neue Ampel-regierung nun dafür einsetzen. Nichts weniger als eine „Führungsrolle“auf diesem Gebiet kündigte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kürzlich an. Dass Deutschland zugleich an der nuklearen Teilhabe festhält, ist für sie kein Widerspruch.
Eines der wichtigsten Instrumente dabei ist der 1970 in Kraft getretene Nichtverbreitungsvertrag (NVV) – auch Atomwaffensperrvertrag genannt. Alle fünf Jahre steht auf einer Konferenz die Überprüfung an, im Januar ist es wieder soweit. Es steht viel auf dem Spiel, denn die letzte Runde endete ohne Ergebnis.
Der NVV gilt als das Fundament der nuklearen Weltordnung; sein Ziel ist eigentlich die vollständige nukleare Abrüstung aller teilnehmenden Kernwaffenstaaten. Im Gegenzug verzichten die anderen Staaten darauf, in den Besitz von Atomwaffen zu kommen. Dem Vertrag gehören 190 Staaten an, die De-facto-atommächte Indien, Pakistan und Israel allerdings nicht. Nordkorea war im Jahr 2003 ausgestiegen. Auch der Iran droht im Atomstreit mit dem Westen mit dem Rückzug.
Vertrag soll gestärkt werden
Den Atomwaffensperrvertrag zu stärken, ist daher eines der Ziele der 2019 ins Leben gerufenen Stockholm-initiative. Die 16 Teilnehmerstaaten, zu denen auch Deutschland gehört, setzen sich für ein „erfolgreiches Ergebnis“der anstehenden Überprüfungsrunde ein. Zum Ministertreffen der Initiative reiste Baerbock gleich in ihrer ersten Amtswoche in die schwedische Hauptstadt.
Die Mitglieder der Initiative sind allesamt Staaten, die selbst keine Atomwaffen haben. Mit ihrem Zusammenschluss reagierten sie auf die jüngsten Rückschläge in Sachen nukleare Abrüstung, wie zum Beispiel das Auslaufen des Inf-vertrags zur Reduzierung der nuklearen Mittelstreckenwaffen im Jahr 2019. Zwischen den Atommächten USA und Russland gibt es mit dem New-start-abkommen nur noch eine atomare Abrüstungsvereinbarung.
Dem Friedensforschungsinstitut Sipri zufolge wurden allein im vergangenen Jahr 2000 nukleare Sprengköpfe in höchste Alarmbereitschaft versetzt, die meisten davon in Russland und den USA. Hinzu kommen enorme technologische Fortschritte sowie der Trend zu sogenannten kleinen Atomwaffen. Experten befürchten, dass diese die Hemmschwelle für den Einsatz absenken könnten.