Polizei verliert Autorität
Zu den „Spaziergängen“in Heidenheim und zum Leserbrief „Hart durchgreifen“vom 30. Dezember 2021:
Frau Dr. Singer hat mir aus dem Herzen gesprochen. Es grenzt schon ans Blamable, mit welcher Leichtigkeit und einfachen Tricks die staatlichen Ordnungsorgane sich ihre Autorität aus der Hand nehmen lassen und sich zunehmend in der öffentlichen Wahrnehmung dem Gespött aussetzen.
Zugegeben, die Polizisten haben es nicht leicht. Tun sie nichts, werden sie kritisiert, gehen sie zu hart vor, werden sie auch beschuldigt. Das ist aber keine Entschuldigung
für das laxe Vorgehen in einer derart kritischen Gefährdungslage in unserem Land.
Die teutonischen, chronischen Besserwisser in unserem Land, welche die Bewohner Italiens und Spaniens immer wegen ihrer angeblichen Disziplinlosigkeit belächelt haben, können derzeit nur mit Neid in diese Länder schauen. Auch da gibt es eine, allerdings deutlich kleinere Zahl an Impfgegnern, als bei uns. Aber die Regierungen dieser Länder sind der Pandemie von Anfang an mit entschiedenen Maßnahmen entgegengetreten und haben diese auch durchgesetzt. Die jahrelange Kakophonie unserer Ministerpräsidenten
mit der Bundesregierung hat es dort nie gegeben.
In der nunmehr vierten Welle der Pandemie wird es nun höchste Zeit, dass sich die staatliche Autorität beweist. Damit will ich nicht dem Gummiknüppel oder dem Pfefferspray das Wort reden. Es gibt subtilere Mittel. Vor allem darf sich die Polizei nicht durch als „Spaziergänge“getarnte Demonstrationen an der Nase herumführen lassen, bei denen dann noch Kleinkinder als Schutzschilde mitgeführt werden.
Kommt dann ein Kind mit Pfefferspray in Berührung, wird die Polizei des brutalen Vorgehens beschuldigt. Vielmehr sollten Eltern,
die Kleinkinder zu solchen Veranstaltungen mitschleppen, wegen Gefährdung des Kindeswohls angezeigt werden.
Der Bundesregierung wurde vom Bundesverfassungsgericht nun zur Auflage gemacht, eine gesetzliche Grundlage zu einer möglicherweise notwendig werdenden Triage auszuarbeiten. Aktuell üben die ungeimpften Patienten, die in Mehrzahl die Intensivbetten in den Kliniken belegen, eine indirekte Triage gegenüber anderweitig schwer Erkrankten aus. Diese Situation hätte durch eine höhere Impfquote gemildert werden können. Wer jetzt noch, nach all den gemachten Erfahrungen, an dem