Franziska Giffey auf dünnem Eis
Die Partei hat Stimmen eingebüßt. Manche fordern den Rücktritt der Regierenden Bürgermeisterin.
Auf den Wahlplakaten der SPD war alles so einfach. „Franziska Giffey – Weil sie es kann“lautete einer der Slogans. Und nun? Schlechtestes Ergebnis aller Zeiten der SPD in Berlin. Hauchzart vor den Grünen. Der Vizelandeschef Kian Niroomand hält das Wahlergebnis für eine „Zäsur“und sagt, „es kann nicht so weitergehen.“Im „Tagesspiegel“ging ein nicht genanntes Mitglied des Berliner Parteivorstandes noch weiter und forderte: „Wir müssen personelle Konsequenzen ziehen und das Kapitel Franziska Giffey beenden.“
Wie sich die Parteigremien, die am Montagabend tagen wollten, dazu verhalten, hängt nicht zuletzt von Co-landesparteichef Raed Saleh ab. Stützt Saleh seine Co-vorsitzende Giffey, dann dürfte sie die ersten Angriffe überstehen. Die Chancen dafür stehen auch deshalb nicht schlecht, weil im Moment keine personelle Alternative zu Giffey zu sehen ist. Es sei denn, Saleh übernimmt selbst oder holt jemand aus der Bundespolitik. Der Berliner Kevin Kühnert käme in Betracht. Der ist aber derzeit Generalsekretär der Bundespartei.
Giffey selbst wirkt sichtlich angeschlagen. Bei der Pressekonferenz im Willy-brandt-haus verweist sie immer wieder auf die Karte von Berlin, die nach den Wahlergebnissen „in den Außenbezirken schwarz und in der Innenstadt grün gefärbt ist“. Für die Regierende Bürgermeisterin ist das ein Ausdruck für die Zerrissenheit der Stadt. Die SPD habe auf Zusammenhalt gesetzt, CDU und Grüne hätten polarisiert. Aber eindeutig sei, die Wähler wollten eine Veränderung.
Ob sie auch in einen von Kai Wegner (CDU) geführten Senat eintreten würde, verrät Giffey bislang nicht. Klar ist sie in ihrer Ablehnung, wenn es darum geht, sich den Posten der Regierenden Bürgermeisterin mit der Grünen Bettina Jarasch teilen zu sollen. „Davon halte ich gar nichts.“Jarasch wiederum sagt, sie hätte „gern“mit Giffey zusammengearbeitet und könne sich das auch wieder vorstellen.