„Dach über dem Kopf“
andere Länder mit hohen Flüchtlingszahlen um? Migrationsexpertin Victoria Rietig von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik sagt, wie.
Wie gehen Es gibt Staaten, die haben weit mehr Menschen aufgenommen als Deutschland. Wie machen die das? Victoria Rietig:
Andere Länder haben viel höhere Flüchtlingsanteile in der Bevölkerung, Libanon zum Beispiel 25 Prozent, die Türkei hat 4 Millionen Menschen aufgenommen, Kolumbien 2,5 Millionen, Uganda 1,5 Millionen. Was viele von denen richtigmachen, tut Deutschland auch gerade.
Und was ist das?
Einen Sonderstatus einrichten: Flüchtlinge aus der Ukraine erhalten hier unbürokratisch zeitlich begrenzt eine Aufenthaltserlaubnis ohne individuelle Prüfung. Die Menschen finden also schnell ein Dach über dem Kopf, können arbeiten und ihre Kinder in die Schule schicken. Das ist in den genannten Ländern oft genauso. Aber einen solchen Rundumschutz geben Länder meist nur direkten Nachbarn. Die kulturelle Nähe und dass viele Menschen schon Familie oder Freunde im Land haben, erleichtern die Integration. Das ist wie in Deutschland mit den Ukrainern.
Wie gehen andere Länder mit abgelehnten Flüchtlingen um?
Die Wahrheit ist, dass die wenigsten westlichen Länder Rückführungen gut hinbekommen. Spanien bildet eine Ausnahme, weil es eine lange Beziehung zu Marokko hat und Rückführungen ein Teil davon sind. Sogar die USA, die in Migrationsfragen hart wirken, schieben weniger als drei Prozent der Ausreisepflichtigen ab. Deutschlands Wert ist ähnlich.
Warum gelingt Deutschland das nicht besser?
Weil Herkunftsländer ihre Bürger nicht zurücknehmen wollen. Zu Ländern wie Afghanistan, Irak oder Iran fehlt uns ein gutes bilaterales Verhältnis, um das zu bewerkstelligen. Hinzu kommt, dass die internen Prozesse in Deutschland schlecht koordiniert und
langwierig sind. Es dauert oft Jahre, bis man eine Abschiebungsanordnung hat. Zudem sind sie politisch umstritten. Der wichtigste Punkt ist aber ein anderer.
Nämlich?
Abschiebungen aus Deutschland und Europa sind deswegen so schwierig, weil uns Menschenrechte und Völkerrecht nicht egal sind. Manche afrikanischen Länder wie Algerien schieben Menschen inoffiziell ab. Die setzen sie einfach in der Wüste aus. Das ignoriert Menschen- und Völkerrecht, aber es funktioniert für diese Staaten.