Löwenanteil passt in Kugelschreiber
Für 2023 hat sich die Gemeinde Nattheim viele Projekte vorgenommen. Den Großteil macht der Glasfaserausbau aus. Dafür muss die Kommune ihren Schuldenstand zunächst erhöhen.
Zehn Millimeter, etwa so breit wie ein gewöhnlicher Kugelschreiber. So dick sind in der Regel Leerrohre, durch die Glasfaserkabel geblasen werden. Zehn Millimeter klingt nicht nach viel, im Fall der Gemeinde Nattheim fließen durch diese schmalen Rohre jedoch rund vier Millionen Euro – im übertragenen Sinne. Den Löwenanteil der kommunalen Investitionen macht in diesem Jahr in erster Linie der Breitbandausbau aus. Welche Aspekte des Nattheimer Haushalts sonst noch von Bedeutung sind und wo es gilt, Vorsicht walten zu lassen, stellte der Gemeinderat kürzlich in seinen Haushaltsreden vor.
Das sagt die BWV/CDU . . .
. . . zur allgemeinen Finanzsituation: Der Krisenmodus bleibe bestehen, sagte Wolfgang Bernhard, Vorsitzender der Fraktion BWV/ CDU, in seiner Rede. Krieg, Flüchtlingsströme, Energiekrise und Inflation würden Nattheim ebenso wie andere Kommunen weiterhin betreffen. Dennoch sei insbesondere die finanzielle Lage nicht so prekär wie noch im Herbst vergangenen Jahres befürchtet.
. . . zu den Einnahmen der Gemeinde: Woher kommt das Geld der Gemeinde? Gegenüber dem Vorjahr sind der Einkommenssteueranteil und die Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG) nochmals um fast eine Million Euro gestiegen – „das ist nur durch das Einwohnerwachstum der Gemeinde möglich“, so Bernhard. Er betonte, die Fraktion habe sich bewusst dafür eingesetzt, keinerlei Steuererhöhung für das Jahr 2023 vorzunehmen. Ebenso bleibt der Hebesatz zur Gewerbesteuer unverändert.
. . . zur den geplanten Investitionen: Auf der Ausgabenseite wird sich Nattheim 2023 mit ganz ähnlichen Themen beschäftigen wie im Vorjahr. Der Gemeinde steht ein Gesamtvolumen
von rund 8,6 Millionen Euro zur Verfügung. Wie eingangs erwähnt, liegt mit knapp vier Millionen Euro der Großteil der Investitionen im Ausbau der
Breitbandkonzeption. Weitere zwei Millionen Euro sind durch die Kostenbeteiligung zur Generalsanierung des evangelischen
Kindergartens verplant. Die Entscheidung dafür sei der BWV/ CDU nicht leichtgefallen, erklärte Bernhard. „Deshalb bitten wir die Verwaltung, die Kostenentwicklung eng zu begleiten und uns regelmäßige Zwischenberichte zu geben.“
. . . zur Liquidität: Die Gemeinde hat sich viel vorgenommen, dementsprechend wird sich die Liquidität im Laufe des Jahres deutlich reduzieren: von circa 8,2 auf etwa 1,8 Millionen Euro. „Dieser Rückgang ist auch der hohen Vorfinanzierung im Bereich Breitbandmaßnahmen geschuldet, da die entsprechenden Zuschüsse erst nach Abschluss der Maßnahme zurückfließen“, erklärte Wolfgang Bernhard.
Das sagt die SPD . . .
. . . zu den Grundstücken: „Im Gegensatz zu früheren Haushalten
ist dieser nicht mehr so vom Grundstücksverkehr geprägt“, erläuterte Günther Paschaweh, der im Namen der SPD sprach. In den vergangenen Jahren hatte die Gemeinde
insbesondere durch die vielen Neubaugebiete deutlich höhere Ausgaben sowie Einnahmen als es 2023 der Fall sein wird.
Dennoch wird der Grundstücksverkehr mit 735.000 Euro zu Buche schlagen, auf der Einnahmenseite erhält die Gemeinde durch Bauplätze, Neubau- sowie Gewerbegebiete rund eine Million Euro – unterm Strich also ein Plus.
. . . zur Schuldenaufnahme: In den Jahren 2020 und 2021 wurden alle Investitionen Nattheims ohne neue Kreditaufnahme finanziert. Ihre Schulden konnte die Gemeinde dadurch reduzieren. 2022 nahm Nattheim einen Kredit von 400.000 Euro auf. „Den Anstieg der Verschuldung in 2023 um 776.000 Euro im Kernhaushalt und um 89.000 Euro bei den Gemeindewerken halten wir dahingehend für vertretbar, dass notwendige Investitionen anstehen“, darunter die Sanierung des Kindergartens, so Paschaweh. „Diese Investitionen dienen auch den nachfolgenden Generationen und helfen, die gegenwärtige Situation in der Kinderbetreuung zu unterstützen.“
. . . zur Zukunft: An die Gemeindeverwaltung appellierte Günther Paschaweh, die Eröffnungsbilanz vorzulegen. Diese sei im Grunde sogar wichtiger als die Planzahlen. Jeder, der bilanziere, lebt nicht von den Planzahlen, sondern von den tatsächlich erwirtschafteten Zahlen.
Der Gemeinderat stimmte dem Haushaltsplan der Gemeinde Nattheim zu. Der formelle Startschuss für die vorgesehenen Projekte in diesem Jahr ist damit gefallen.