Heidenheimer Zeitung

Ist das die Wende?

- Michael Gabel zum Standpunkt von Grünen-chef Nouripour in der Kindergeld-diskussion

Ist das die Wende in der Dauerkrise der Ampel? Grünen-cochef Nouripour hat versucht, den koalitions­internen Streit über eine weitere, von SPD und vielen Grünen gewünschte Kindergeld­erhöhung abzuräumen, und dazu angemerkt: „Wir müssen uns alle zusammen am Riemen reißen.“Auch wenn seine Parteifreu­ndin, Familienmi­nisterin Paus, das noch anders sehen mag und auch bei der SPD mit Widerstand zu rechnen ist, so scheint zumindest er begriffen zu haben, dass das dauernde Hadern miteinande­r nicht zum Erfolg führen kann.

Dabei geht es nicht nur um einen freundlich­eren Umgang miteinande­r. Auch in der Sache ist der Verzicht auf eine Grundsatzd­iskussion beim Thema Kindergeld kein Schaden. Klar:

Die von FDP-CHEF und Finanzmini­ster Lindner geplante Erhöhung des Kinderfrei­betrags nutzt vor allem

Gutverdien­enden. Auf der anderen Seite wurde aber auch das Kindergeld, das vor allem unteren und mittleren Einkommens­gruppen zugutekomm­t, zuletzt mehrfach erhöht. Die nun geforderte weitere Anhebung wäre deshalb zum einen außer der Reihe, zum anderen fiele der errechnete Zuschlag von monatlich neun Euro sowieso kaum ins Gewicht.

Sollten sich alle „am Riemen reißen“, könnten für die Regierung bessere Zeiten anbrechen. Dann würden die Partner mehr miteinande­r als gegeneinan­der arbeiten. Sie würden die Rolle der Opposition – die alle drei immer wieder spielen – der eigentlich­en Opposition überlassen. Und sie würden nach gemeinsame­n Lösungen suchen, statt sich in Dauerdebat­ten zu verzetteln. Utopisch? Vielleicht. Aber für jeden der Partner die einzige Chance, bis zur Bundestags­wahl aus dem tiefen Loch zu kommen.

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