Scholz und Xi setzen weiter auf Zusammenarbeit

Zum Abschluss seiner China-reise hat sich Bundeskanzler Scholz mit Präsident Xi Jinping getroffen. Im Gespräncdh ging es auch um den Ukraine-krieg.

Chinas Präsident Xi Jinping und Bundeskanzler Olaf Scholz haben sich in ihrem Treffen in Peking am Dienstag auf eine Kooperation beider Länder geeinigt. Gleich zu Beginn des gemeinsamen Gesprächs warb Xi für eine enge Zusammenarbeit: „Gemeinsam können wir der Erde mehr Stabilität und Sicherheit einhauchen.“

Thema Nummer eins aus deutscher Sicht war der Krieg in der Ukraine. „Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sowie die Aufrüstung Russlands haben ganz erhebliche negative

Auswirkungen auf die Sicherheit in Europa“, sagte Scholz zu Xi, der als wichtigster Verbündeter von Russlands Präsident Putin gilt. Der Westen wirft China vor, Russland mit Gütern zu versorgen, die die russische Kriegswirtschaft unterstützen. Die Auswirkungen des Krieges beeinträchtigten europäische Kerninteressen unmittelbar, sagte Scholz. Der Kanzler erinnerte daran, dass er bei seinem letzten Besuch deutlich gemacht habe, dass mit dem Einsatz von Nuklearwaffen nicht einmal gedroht werden dürfe.

China und Deutschland einigten sich darauf, die Bemühungen um Frieden in der Ukraine künftig gemeinsam voranbringen. Wie der Weg zu einem Ende des russischen Angriffskriegs aussehen kann, blieb aber unklar. Auch eine Zusage Chinas an der für Juni geplanten Schweizer Friedenskonferenz blieb offen. Beide Staaten verständigten sich aber darauf, sich über diese und mögliche weitere Konferenzen „intensiv und positiv“abzustimmen. „Ich halte das für einen Fortschritt, der notwendig ist“, sagte Scholz, der vor seiner Reise für eine Teilnahme Chinas geworben hatte.

Scholz sprach auch den Klimaschutz an und befürwortete eine engere Zusammenarbeit. „Unsere beiden Staaten tragen Verantwortung für den Schutz globaler öffentlicher Güter“, sagte er. China stößt weltweit mit Abstand am meisten klimaschädliche Treibhausgase aus. Scholz machte sich auch für ein regelbasiertes Handelssystem stark, wie es von der Welthandelsorganisation WTO verkörpert werde.