„Innenbereich ist nicht zukunftsfähig“
Irndorfs Bürgermeister Jürgen Frank spricht über die Perspektiven seiner Gemeinde
- Den Irndorfer Haushalt wieder auf die Beine stellen, das hat sich Bürgermeister Jürgen Frank fest vorgenommen. Unsere Volontärin Kristina Priebe hat sich mit ihm über die Haushaltssituation unterhalten, und darüber, wie Irndorf sich in Zukunft verändern könnte.
Was hat Irndorf im vergangenen Jahr alles in Angriff genommen?
Die Herausforderung war die Digitalisierung, sprich die Auftragsvergabe an die Telekom zur Aufrüstung der Internetgeschwindigkeit auf 50 Mbit/s im Download und 30 Mbit/s im Upload. Das haben wir beschlossen, und dieses Jahr soll es installiert werden, sodass Irndorf auch mit der Zukunft geht. Der restliche Glasfaserausbau läuft über die BIT (Breitbandinitiative des Landkreises Tuttlingen), aber die Backbone-Leitung soll Irndorf erst 2019 erreichen. Wir haben das aber angegangen, damit wir wenigsten schon einmal unsere bisherigen zwei Mbit/s deutlich aufstocken. Das ist einfach kein Zustand, gerade für die Gewerbetreibenden. Für die ist es wichtig, dass das in diesem Jahr noch voll funktioniert.
Wie steht es denn um den Irndorfer Haushalt?
Auch dieses Thema sind wir im vergangenen Jahr angegangen. Wir konnten vor meiner Amtszeit den Haushalt nicht ausgleichen und mussten vom Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt zuführen. Der Gemeinderat und die Verwaltung mussten dann zwangsläufig Steuern und Gebühren erhöhen, damit wir den Ausgleich schaffen und der Haushalt für 2017 ausgeglichen ist. Das haben wir auch geschafft. Der Ausblick für 2018 sieht ähnlich aus. Allerdings kommen in diesem Jahr größere Investitionen auf uns zu. Das ist für Irndorf eine Belastung. Deswegen haben wir versucht, den Haushalt durch den ÖkopunkteHandel zu entlasten. 60 000 Euro sind daraus in diesem Jahr eingeplant.
Was sind das für Investitionen?
Wir müssen die Kläranlage mit BeuProzent ron zusammen neu bauen, Baubeginn wird im Frühjahr sein. Dafür haben wir vom Land bereits den Zuschussbescheid bekommen. 20 Prozent müssen wir aber selbst bezahlen, das bedeutet für Irndorf 500 000 bis 700 000 Euro. Dazu müssen wir 2018 einen ersten Teil eines Kredits aufnehmen.
Rücklagen gibt es dafür keine?
Das Unschöne daran ist, dass wir, aufgrund gesetzlicher Vorgaben, dafür im Vorfeld keine Rücklagen über Abwassergebühren schaffen können. Das heißt, wir können erst an der Gebührenkalkulation etwas ändern, wenn die Anlage läuft. Für mich ist das unsinnig. Wenn man weiß, dass eine große Ausgabe auf einen zukommt, dann sollte man vorab die Möglichkeit haben, etwas anzusparen. Außerdem müssen wir in der Wasserversorgung alte Leitungen, die teilweise 100 Jahre alt sind, im Auge behalten und ab 2018 sukzessive ersetzen. Auch dafür gibt es keine Rücklagen. Was noch dazu kommt, ist die Kanalsanierung im Schwenninger Weg und Dellenweg. Dafür bekommen wir ebenfalls 80 Zuschüsse. Den Auftrag zur Sanierung werden wir voraussichtlich im März vergeben, einschließlich Wasserleitung, Straßenbeleuchtung und Leerrohre fürs Internet. Baubeginn soll im April oder Mai sein, sodass wir diese Geschichte in diesem Jahr über die Bühne kriegen. Damit der Straßenbau gleich im Anschluss passieren kann, haben wir einen Antrag für den Ausgleichsstock gestellt.
Wie weit sind die Planungen für das Baugebiet SchwenningerWeg-Ost?
Das Planungsbüro hat den Auftrag erhalten und wir sind dabei, den Bebauungsplan zu erstellen. Wir hoffen, dass wir mit den Grundstücksverhandlungen so weit kommen, dass man im Jahr 2019 ans Bauen gehen kann. Es gibt 15 Bauplätze, die dazu beitragen sollen, die Einwohnerzahl zu steigern oder zumindest zu halten.
Und die Bebauung im Ort selbst?
Irndorf hat in der Vergangenheit versucht, die Bebauung innerhalb der Gemeinde voranzutreiben, aber das ist schwierig, weil im Prinzip alles in Privatbesitz ist. Trotzdem habe ich dieses Thema für 2018 und 2019 im Auge, weil unser Innenbereich nicht unbedingt zukunftsfähig ist. Das alte Rathaus steht leer und unter Denkmalschutz, da muss man eine Lösung finden. Drum herum stehen alte Gebäude, die zum Teil leerstehen oder nur noch als Lager genutzt werden. Ansonsten sind auch die Straßenstrukturen nicht mehr so, wie sie heutzutage sein sollten. Und das Schulgebäude ist ein Energieverschwender, die Ausstattung ist einfach nicht mehr auf dem heutigen Stand, sodass auch da Ausgaben kommen werden. In welcher Form auch immer, ob man beispielsweise für das ganze Gebiet um Rathaus und Schule eine Lösung findet. Das müssen wir 2018 angehen.
Eine Kernsanierung sozusagen.
So stelle ich mir das vor. Da haben wir aber noch keine Planung beauftragt. Die Bürger sagen mir allerdings, dass sie nicht unbedingt im Innenbereich neu bauen wollen, daher müssen wir schauen, dass wir das Vorhaben attraktiv gestalten.