Pachtflächenkündigung wegen Öko-Ausgleichs
Neu war für die Zuhörer die Erläuterung, warum Bürgermeister Schuhmacher auf die Rückgabe von landwirtschaftlichen Flächen durch eine Spaichinger Bauernfamilie bestehe: Die Flächen seien seit 2013 gekündigt, um Flächen für naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen zu haben. Sie würden seither unrechtmäßig bewirtschaftet. Das ist, so unsere durch Dokumente belegte Recherchen, nicht korrekt: Der Neu-Vertrag wurde nach turnusgemäßem Ablauf des alten von der Landwirtsfamilie nur deshalb nicht unterschrieben, weil er an die Bedingung des Wohlverhaltens beim Verkauf von Flächen geknüpft werden sollte. Das verweigerte der Landwirt. Korrekt ist aber: Pacht wurde nicht berechnet und nicht gezahlt. Das Ökokonto zum naturschutzrechtlichen Ausgleich von Bauvorhaben Spaichingens sei prall gefüllt. Um diese fortzuführen habe die Stadt die landwirtschaftlichen Flächen gekündigt im Hinblick auf den kommenden Flächenverbrauch von Wohn- und Gewerbegebieten sowie die Umgehungsstraße. In dieser Hinsicht sei diese Kündigung „unerlässlich und alternativlos“. Dass es auch im Hinblick auf die Umgehungsstraße Ausgleichsmaßnahmen auf landwirtschaftlichen Flächen geben müsse und dafür Pachtverträge von Nebenerwerbslandwirten gekündigt würden, sei selbstverständlich, so Schuhmacher. (abra)