Pro-Kopf-Verschuldung steigt deutlich

Landratsamt genehmigt aktuellen Haushalt mit Hinweis auf mögliche Risiken

TROSSINGEN - Ein paar mahnende Worte hat das Landratsamt dem Trossinger Gemeinderat in Sachen Haushaltsplanung mit auf den Weg gegeben. Zwar hat es bei der obligatorischen Prüfung des Plans für das laufende Jahr keine Beanstandungen gehabt, erinnerte aber daran, dass mit der steigenden Schuldenlast die Stadt besonders auf ihre finanzielle Leistungsfähigkeit achten müsse.

Armin Weiss, Kämmerer der Stadt Trossingen, stellte den Genehmigungserlass des Landratsamts vor und zeigte sich zufrieden. Dass Trossingen mit steigenden Schulden mit Nachdruck darauf bedacht sein müsse, auf der Einnahmenseite gut aufgestellt zu sein, um Zins und Tilgung leisten zu können, „ist uns natürlich klar“. Und tatsächlich hatten der Kämmerer aber auch Bürgermeister Clemens Maier in den vergangenen Monaten immer wieder betont, dass die Stadt trotz derzeit guter finanzieller Lage auch an schlechtere Zeiten denken müsse. Besonders Maier wies mehrmals auf einen möglichen wirtschaftlichen Abschwung und die damit verbundenen Einnahmeeinbrüchen bei den Steuern hin.

Nur noch Mindestliquidität

Laut der Auswertung des Landratsamts hatte Trossingen zum 1. Januar einen Finanzmittelbestand von 3,7 Millionen Euro. „Der wird nach dem sehr hohen Finanzmittelbedarf für Investitionen im Jahr 2019 von immerhin 9,57 Millionen Euro (...) zum Ende des Jahres nur noch 677 466 Euro und damit im Bereich der Mindestliquidität liegen.“Die Stadt werde 2019 4,3 Millionen Euro aufnehmen, weitere Kredite wird sie in den Jahren 2020 und 2022 in Höhe von 3,7 Millionen und 4,4 Millionen Euro benötigen. Der hohe Finanzbedarf, wie es das Landratsamt formuliert, wird durch den Bau des Kindergartens Albblick, den Bau des Ganztagsgebäudes des Schulzentrums und die Erweiterung der Realschule nötig.

Ende Dezember soll die Verschuldung der Stadt bei rund 11,3 Millionen Euro liegen. Die Pro-Kopf-Verschuldung steige, so das Landratsamt, deshalb von 362 auf 675 Euro. „Zusammen mit dem Eigenbetrieb Wasser und Abwasser wird die voraussichtliche Verschuldung zum Ende des Jahre bei 1 790 Euro je Einwohner liegen“, so die Rechnung des Landratsamts. 2022 steigen diese Zahlen weiter, nämlich auf 1019 Euro je Einwohner, mit dem Eigenbetrieb sogar auf 2206 Euro je Trossinger. Die Stadt hat dann Schulden von guten 18 Millionen Euro, ohne die Eigenbetriebe mitzurechnen.

An dieser Stelle seines Berichts weist das Landratsamt „schon jetzt darauf hin, dass wir zu gegebener Zeit die erforderlichen Genehmigungen nur dann erteilen können, wenn die Verpflichtungen aus den Kreditaufnahmen mit der dauernden Leistungsfähigkeit der Stadt im Einklang stehen.“Einfacher ausgedrückt: Nur wenn Trossingen nachweisen kann, dass es sich die Kredite leisten kann, werden die jeweiligen Haushalte genehmigt.

Was dafür nötig ist, darüber hat der Bürgermeister mit dem Rat im Winter diskutiert. Er wollte mit Blick auf die wachsenden Schulden die Gewerbesteuer und die Grunderwerbssteuer erhöhen. Der Rat lehnte dies mit Hinweis auf die positive Wirtschaftslage ab. Mehrheitliche Meinung: Über Erhöhungen könne man reden, wenn sie nötig seien.