SPD arbeitet gegen von der Leyen
BRÜSSEL (dpa) - Die Europaabgeordneten der SPD versuchen, mit einem brisanten Papier die Wahl von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission zu verhindern. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ließ der deutsche Gruppenchef Jens Geier in der Fraktion der europäischen Sozialdemokraten ein Dokument verteilen, in dem zahlreiche aktuelle und frühere Anschuldigungen gegen die derzeitige Bundesverteidigungsministerin von der CDU aufgelistet sind.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) rief Kritiker von der Leyens daraufhin am Donnerstag zur Mäßigung auf. Sie sei sich mit der SPD-Führung einig, dass es einen vernünftigen Umgang mit der Kandidatin geben müsse, auch wenn man nicht an einem Strang ziehe. „Manches, was da gestern in Brüssel stattgefunden hat, würde ich jetzt nicht in diese Kategorie hineinstecken“, sagte Merkel. „Wir arbeiten dafür, dass Frau von der Leyen gewählt wird. Und dass wir diese Situation in der Koalition haben, ist natürlich nicht einfach.“
Die SPD-Spitze äußerte sich auffallend zurückhaltend zu dem Papier. Die Parteiführung sei über die „Zusammenstellung presseöffentlicher Kritik“an von der Leyen nicht informiert gewesen, sagte der kommissarische Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Von der Leyen wird in dem Dokument mit Begriffen wie „Affäre“, „Skandal“, „Anschuldigungen“, „mangelnder Rückhalt“und „Plagiat“in Verbindung gebracht.