„CDU duckt sich weg“

Grüne nehmen Stellung zum Abstimmungsverhalten bei der Wiedereinführung des Amtsblatts

(pm) - Die Gemeinderatsfraktion Grüne/Bündnis 90 Spaichingen nimmt Stellung zum Bericht „Gemeinderat beschließt Amtsblatt-Wiedereinführung“vom 7. Oktober. „Die Wiederauflage des Stadtspiegels als städtisches Mitteilungsblatt ist in unseren Augen ein Fehler – die Erfahrungen aus der Zeit nach der Abschaffung dieses Blattes zeigen klar, dass niemand etwas vermisst hatte“, heißt es darin. Zahlreichen Konfrontationen zwischen den Parteien untereinander und dem Bürgermeister habe der Stadtspiegel eine „unrühmliche Plattform“geboten. „Alle Parteien haben wertvolle Zeit damit verschwendet, sich einen Kleinkrieg mit Fortsetzungscharakter von Ausgabe zu Ausgabe zu liefern, die rund 100 Artikel allein 2015 geben darüber Zeugnis.“

„Alle vier CDU-Gemeinderäte haben sich trotz besseren Wissens ihrer Stimmen enthalten, obwohl sie selbst die Neutralität in Frage stellten, und obwohl ihnen aufgrund des bisherigen Meinungsbildes im Rat klar war, wie die Entscheidung dann ausfallen würde“, so die Stellungnahme. „Anstatt ihrer Meinung ein klares Votum folgen zu lassen, entschied die CDU-Fraktion sich weg zu ducken und der Verantwortung zu entziehen – und dies, obwohl sie ursprünglich Initiator für die Abschaffung des Stadtspiegels war. Dieses Verhalten erachten wir in höchstem Maße als inkonsequent. Wir werden die zukünftige Entwicklung des neuen Amtsblatts verfolgen und hoffen, dass es nicht der Wiederbelebung der alten und schlechten Gewohnheiten dienen wird.“