SPD-Kreisverband wählt neuen Vorstand
Enrico Becker ist Vorsitzender – Diskussion über Klinikschließung endet ohne Mehrwert
– Enrico Becker heißt der neue Vorsitzende des Kreisverbands Tuttlingen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Die Parteimitglieder wählten ihn bei der Kreisversammlung am Donnerstag im „Gasthof zum Sternen“in Wurmlingen. Auch das restliche Vorstandsteam an diesem Abend stand zur Wahl.
Aus „persönlichen Gründen“, wie es der scheidende Vorsitzende Georg Sattler sagte, sei er nicht mehr zu dieser Wahl angetreten. Sattler hatte das Amt zwei Jahre lang ausgeführt. Er bleibe weiterhin im Kreisverband aktiv und unterstützt diesen als neugewählter Beisitzer.
Schon vor der Versammlung stand fest: Der neue Mann an der Spitze des SPD-Kreisverbands soll Enrico Becker werden. Die 19 stimmberichtigen Genossen wählten ihn einstimmig. Becker habe sich entschieden, „Verantwortung zu übernehmen“und wolle damit dem SPDKreisverband wieder „zu neuem Glanz“verhelfen. Vor allem das Thema Digitalisierung könne er als Kenner dieser Branche vorantreiben.
Auch die bisherigen Stellvertreter Mervete Alijaj und Fabian Rothfuss traten nicht mehr an. Ihr Amt übernehmen ab sofort Mathias Schwarz und Marcus Kiekbusch. Die Kasse bleibt in den Händen von Eckart Wössner und wird von Willi Kuhn und Helmut Wagner überprüft. Zum Schriftführer wurde Lothar Dittes gewählt, der zuvor als Pressewart fungiert hatte. Den Posten als Beisitzer übernehmen neben Sattler auch Brunhilde Schöll und Christine Treublut. Die Delegierten für den Landesparteitag und für den Kleinen Parteitag sind Christine Treublut und Enrico Becker. Als Ersatz wurde Fabian Rothfuss nominiert. Alle Ämter sind auf zwei Jahre gewählt.
Die SPD-Landtagsabgebordnete von Baden-Württemberg, Gabriele Rolland, stattete der Kreismitgliederversammlung einen Besuch ab und wünschte dem neugewählten Kreisvorstand viel Erfolg für die kommenden Aufgaben. Rolland berichtete über aktuelle Themen des Landtags. Mit Blick auf den Terroranschlag in Halle forderte sie auf, „zusammenzustehen“und „Solidarität zu zeigen“. Baden-Württemberg hätte so viele Möglichkeiten zu integrieren.
Ebenso setze sich ihre Partei für gebührenfreie Kindertagesstätten ein und wolle beim Thema Umwelt und Hochschulen die ein oder andere „Duftmarke“setzen. Die 870 Millionen Euro, die Daimler in Bezug auf die Dieselaffäre bezahlen müsse, sei laut Rolland ein „super guter Grundstock für eine landeseigene Wohnbaugesellschaft. Wir haben viele Grundstücke im Land und wenn wir als Land selbst bauen könnten, wäre das richtig günstig und wir könnten bezahlbaren Wohnraum selbst schaffen.“Auch auf das Bienen-Volksbegehren und weitere Klimaschutzthemen ging sie in ihrer Ansprache ein.
Entschuldigen ließ sich der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dieter Müller. Aus der Versammlung wurde bemängelt, dass es nicht das erste Fernbleiben von Müller gewesen sei. Mehrere Genossen hätten sich auf dieser und anderen Kreismitgliederversammlungen seine persönliche Anwesenheit gewünscht. Äußerungen über seine Person im Zusammenhang mit der Spaichinger Klinikdiskussion wären laut seiner schriftlichen Mitteilung einer der Gründe, warum er sich nicht im SPD-Kreisvorstand und darüber hinaus engagieren wolle.
Und eben diese Diskussion um eine mögliche Klinikschließung in Spaichingen wurde auch auf der Versammlung geführt. Altbekannte Argumente für und gegen die Schließung wurden in nicht enden wollenden Wortbeiträgen geäußert. Die kontroverse Diskussion hatte deshalb keinen Mehrwehrt. Eine Einigung unter den SPD-Parteimitgliedern schien unmöglich.
Am schnellsten hatte dies die Landtagsabgeordnete selbst erkannt, ging dazwischen und forderte auf, das Thema auf der Versammlung zu beenden. Das gelang ihr - aber nur fünf Minuten, bis weitere Kommentare dazu durch den Gastraum losgelassen wurden. Schließlich war es der neue Vorsitzende Enrico Becker, der sich erhob und die Versammlung und damit die Diskussion um die Klinikschließung und weitere Themen, wie die Parkplatzsituation rund um das Landratsamt, beendete. Damit setzte er den Schlusspunkt einer über dreistündigen Versammlung.