Tausende demonstrieren gegen rechts

Solidaritätsbekundungen nach Terroranschlag – Ellwangen verbietet Rechtsrock-Konzert

(dpa/ sz) - Der Terroranschlag von Halle hat bundesweit Entsetzen ausgelöst. Nun setzten am Wochenende in vielen deutschen Städten Bürger Zeichen gegen Antisemitismus und rechte Gewalt. Die Demonstration des „Unteilbar“-Bündnisses in Berlin am Sonntag war die größte. Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer beim Protestzug zur Neuen Synagoge auf 8000, die Organisatoren sprachen von 16 000. In Halle gedachten mehr als 1000 Menschen der Opfer und zeigten ihre Solidarität mit der jüdischen Gemeinde. Vielfach wurde kritisiert, dass nach der Bluttat wieder von einem Einzeltäter die Rede sei und das gesamtgesellschaftliche Problem von Rechtsextremismus und Rassismus verkannt werde. Derweil hat die Stadt Ellwangen ein für Samstagabend geplantes Rechtsrock-Festival verhindert.

Die kommenden Tage stehen im Zeichen der politischen Aufarbeitung: So will sich an diesem Montag das geheim tagende Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) für die Geheimdienste mit dem Anschlag befassen. Der Bundestag soll diese Woche über die Bluttat debattieren. Am Freitag dürfte es ein Sondertreffen der Innenminister von Bund und Ländern in Berlin geben.

Der 27-jährige Rechtsextremist Stephan B. aus Sachsen-Anhalt hatte am Mittwoch versucht, in die Synagoge in Halle einzudringen, wo er ein Massaker anrichten wollte. Als der Plan scheiterte, erschoss er wahllos eine Passantin und einen Mann in einem Döner-Imbiss. B. sitzt in Untersuchungshaft. Er hat die Tat gestanden und antisemitische sowie rechtsextremistische Motive angegeben. Den Behörden sind nach eigenen Angaben bisher keine Mittäter bekannt. Jedoch deutet vieles darauf hin, dass B. in internationalen rechten Online-Foren unterwegs war.

Im Ostalbkreis wurde unterdessen am Samstag ein rechtsextremistisches Rockkonzert unterbunden. Die Veranstaltung habe „eindeutige Bezüge zu der Bewegung ,Blood and Honour‘“gehabt, hieß es in der Mitteilung der Stadt Ellwangen, des Landeskriminalamts und der Polizei vom Sonntag. Das Neonazi-Netzwerk „Blood and Honour“ist in Deutschland verboten. Die Veranstalter hatten nur eine Geburtstagsparty angemeldet.