Sorgloser Umgang mit Daten der Bürger
Viele kleine Gemeinden im Südwesten sind mit dem Schutz der Informationen überfordert
- Viele Kommunen in Baden-Württemberg gehen zu sorglos mit den Daten ihrer Bürger um. Dieses Fazit zieht der Landesdatenschutzbeauftragte Stefan Brink aus einer Umfrage unter den 1100 Städten und Gemeinden. „Der bislang erreichte Stand in Sachen Datenschutz und Datensicherheit ist in vielen Bereichen ungenügend“, sagte Brink am Montag in Stuttgart.
Grundsätzlich seien zwar viele Kommunen um Datenschutz bemüht und versuchten, die seit 2018 geltenden neuen Regeln der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) umzusetzen. Das zeige der große Rücklauf bei der Online-Umfrage durch Brinks Behörde. 87 Prozent aller Gemeinden im Land antworteten auf Brinks Fragen. Allerdings herrsche an vielen Stellen noch immer Unwissen darüber, wie sensible Daten von Bürgern zu schützen seien. So gab fast jede zweite Gemeinde an, Laptops ihrer Mitarbeiter nicht zu verschlüsseln. Gehe das Gerät verloren, hätten Dritte vollen Zugriff auf die Daten. Gerade kleinen Gemeinden fehle Geld und Personal für diesen
Bereich. Dabei verwalteten die Kommunen sensible Informationen, etwa zur Gesundheit, zum Einkommen oder zur sexuellen Orientierung.
Landesregierung und Kreise müssten die Kommunen laut Brink mehr unterstützen. Viele Abläufe seien überall ähnlich – etwa beim Einwohnermeldeamt oder der Kfz-Anmeldung. Da seien die Ministerien gefordert, Gemeinden Muster und Handreichungen zur Verfügung zu stellen. „Im Moment muss jede noch so kleine Gemeinde selbst tätig werden“, kritisierte Brink. Er forderte, bei seiner Behörde fünf bis sechs neue
Stellen zu schaffen, um die Kommunen besser beraten zu können.
Roger Kehle, Chef des Gemeindetags, sagte, die Kommunen nähmen die Hinweise sehr ernst: „Bevor jedoch Überlegungen angestellt werden, neues Personal einzustellen, wäre es wünschenswert, die Datenschutzverordnung abzuspecken und sich für einfachere Regelungen starkzumachen.“Städtetagspräsidentin Gudrun Heute-Bluhm verwies darauf, dass größere Städte laut Umfrage ihre Hausaufgaben gemacht hätten. Nun gelte es, kleinere Gemeinden zu unterstützen.
(SeK/job) - Ein Erdbeben der Stärke 3,8 hat in der Nacht von Sonntag auf Montag Albstadt im Zollernalbkreis und die Region erschüttert. Spürbar gewesen sei das mäßig starke Beben in einem Umkreis von etwa 30 Kilometern, sagt Stefan Stange, Leiter des Landeserdbebendienstes im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“. Menschen kamen laut den Polizeipräsidien in Tuttlingen und Konstanz nicht zu Schaden. „Gebäudeschäden sind extrem unwahrscheinlich. An empfindlichen Gebäuden können vielleicht vereinzelt Putzrisse auftreten“, sagt Stange.
Für Unruhe sorgte das Erdbeben, das um 1.59 Uhr einige Sekunden lang anhielt, aber trotzdem. „Wir saßen plötzlich senkrecht im Bett, weil wir dachten, dass draußen etwas explodiert ist“, sagt der Albstädter Student Stephan Romer. „Wir wussten gar nicht, was los ist.“Über soziale Medien im Internet fand der Student schließlich heraus, dass es sich offenbar um ein Erdbeben
handelte. Aus dem Schlaf gerissen wurde auch Nicole Löffler, die ebenfalls in Albstadt wohnt. „Dass es sich um ein Erdbeben handelt, war meinem Mann und mir sofort klar“, sagt sie. Als Jugendliche hatte Löffler bereits das massive Erdbeben im September 1978 miterlebt – damals mit einer Stärke von 5,7 auf der Richterskala.
Ein erstes Nachbeben verzeichnete der Landeserdbebendienst am Montagnachmittag. Ob weitere folgen werden, blieb zunächst offen. „Wir können keine Erdbebenvorhersage treffen“, sagt Stefan Stange.
Erdbeben sind in Albstadt keine Seltenheit: Bei extremen Erschütterungen in den Jahren 1911, 1943 und 1978 entstanden Gebäudeschäden in dreistelliger Millionenhöhe. Erst im September dieses Jahres verzeichneten Experten des Regierungspräsidiums Freiburg in Albstadt mehrere kleine Erschütterungen – und schickten daraufhin ein Expertenteam auf die Schwäbische Alb, um die Beben zu analysieren.