Bekenntnis zum Militär
Vor dem Reichstag und an anderen öffentlichen Orten treten Rekruten der Bundeswehr zum Gelöbnis an
(dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) stimmt die jungen Soldaten auf die Herausforderungen einer unsicheren Welt ein. „Auf Sie kommen große Aufgaben zu“, sagt er den am Dienstag zum Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude angetretenen Rekruten der Parlamentsarmee Bundeswehr. Niemals mache sich der Bundestag die Entscheidung über einen Einsatz leicht. Die Welt sei global vernetzt und in Unordnung. Deutschland dürfe sich aber nicht wegducken. Manchmal seien auch robuste Kampfeinsätze nötig. „Ihre Entscheidung ist ein mutiges Versprechen, denn Sie verpflichten sich, im Notfall auch zu kämpfen“, sagt der CDU-Politiker.
Mit feierlichen Gelöbnissen in Berlin und fünf weiteren Städten wollte die Bundeswehr am Dienstag ein Zeichen für die Verankerung der Streitkräfte in der Gesellschaft setzen. Auch in Stralsund auf dem Alten Markt, in Rotenburg/Wümme auf dem Pferdemarkt, in Mainz auf der Zitadelle, in Freyburg auf dem Schützenplatz sowie in Plön auf dem Schlosshof standen Gelöbnisse an.
„Gelöbnisaufstellung stillgestanden“, schallt es in Berlin über den Platz. Stiefel knallen auf den Asphalt. Die Zeremonie ist militärisch-feierlich. Mehr als 200 Bundestagsabgeordnete, 20 Botschafter und Gesandte anderer Staaten und etwa 1200 Angehörige von Rekruten sind gekommen. Der Platz der Republik vor dem Parlamentsgebäude ist von Polizei und Feldjägern weiträumig abgesperrt – wie eine Hochsicherheitszone. Fernsehkameras laufen.
Das Gelöbnis ist also gewissermaßen halböffentlich. Unbeteiligte Bürger haben keinen direkten Zugang. In früheren Jahren gab es bei Gelöbnissen heftige und auch gewaltsame Proteste.
Nach Aussetzung der Wehrpflicht wird eine Entfremdung zwischen Streitkräften und den Bürgern verzeichnet. Vielen Menschen scheint das Militärische fremd. Verteidigungsministerin Annegret KrampKarrenbauer betont am Dienstag die Bedeutung der Streitkräfte für eine freie Gesellschaft. „Unsere Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und sie wird es bleiben, nicht nur, weil der Bundestag über ihre Kampfeinsätze entscheidet, sondern vor allem, weil unsere Bundeswehr ein wesentliches Instrument unserer wehrhaften Demokratie ist“, sagt sie. „Die Bundeswehr verteidigt Deutschland gegen äußere Bedrohungen.“Zeitsoldaten schwören am Dienstag, „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“. Wer freiwilligen Wehrdienst ableistet, sagt statt „Ich schwöre“: „Ich gelobe“.
Kritik kommt von der Linken. Deren Verteidungspolitiker Alexandere Neu spricht von einer „umfassenden Kampagne zur Militarisierung der Gesellschaft“. Dem widerspricht CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte: „Die Bundeswehr ist eine zentrale Säule unserer Sicherheitspolitik und ein starkes Symbol unserer Demokratie“, erklärt er und bezeichnet öffentliche Gelöbnisse als Ausdruck dieses Bewusstseins.