Bürgermeisterwahl ist am 15. März

Gemeinderat entscheidet sich für späteren Termin für die Bürgermeisterwahl

Der Gemeinderat entscheidet sich für einen späten Wahltermin.

- Die nächste Bürgermeisterwahl ist nun doch erst nach der Fastnacht 2020. Der Gemeinderat legte am Montag nach längerer Diskussion mit elf (Grün/Pro Spaichingen und große Teile CDU) zu sieben Stimmen (FDP, Walter Thesz, Teile Freie Wähler) den Termin auf 15. März fest (Bewerbungszeit zwischen 10. Januar und 27. Februar). Bürgermeister Schuhmacher hätte einen der frühest möglichen Termine, 26. Januar, 2. Februar oder 9. Februar favorisiert. Damit wäre die Ausschreibungszeit in die Adventsund Weihnachtszeit gefallen.

Dies und auch die Meinung, ob sich angesichts der so frühen Termine überhaupt weitere Kandidaten melden könnten, gab schließlich den Ausschlag für die Mehrheitsentscheidung. Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher hatte sich für den Wahltermin und die Frage der Ausschreibung für befangen erklärt, alle weiteren Festlegungen seien aber gesetzliche Aufgabe der Verwaltung.

Den ersten Teil leitete Bürgermeister-Stellvertreter Werner Reisbeck. Er wird nach dem Willen des Gemeinderats auch den Wahlausschuss anführen und nicht Fachbereichsleiterin allgemeine Verwaltung Magdalena Haller, wie von Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher vorgeschlagen. Verhinderungsvertreter von Reisbeck ist Harald Niemann. Haller wird Beisitzerin, Hauptamtsleiter Harald Haupt deren Verhinderungsvertreter. Weiter im Wahlausschuss: Alexander Efinger (Verhinderungsvertreter Zdenko Merkt), Markus Wissmann (Angela Wanke), Stefan Villing (Uli Braun), Leo Grimm (Marcel Aulila). Somit sind alle Fraktionen im Wahlausschuss vertreten. Schriftführerin ist Rathausmitarbeiterin Barbara Schwer.

Walter Thesz (SPD), Leo Grimm und Heinrich Staudenmayer (FW) wollten die Fasnet (Aschermittwoch ist der 26. Februar) nicht in die Vorwahlzeit einbeziehen, es könne sich auf den Stil auswirken. Zdenko Merkt (Grüne) und Wolfgang Wissmann

(Pro Spaichingen) betonten, dass man bei einem frühen Wahltermin auch für kommende Wahlen wegen der einzuhaltenden Fristen den Wahlkampf in den Advent lege und: Schon jetzt sei Spaichingen sehr spät dran. Andere Gemeinden und auch Spaichingen beim vergangenen Mal haben den Termin mit Abständen von mehreren Monaten festgelegt, um möglichen Bewerbern die Chance zu lassen sich zu melden.

Harald Niemann fand auch, dass es keine Chancengleichheit gäbe bei einem Januartermin: Bergsitzung oder Neujahrsempfang gäben dann dem amtierenden Bürgermeister einen klaren Vorteil. Uli Braun (CDU) sagte, man wisse zwar noch nicht, ob es überhaupt Gegenkandidaten gebe. Pflicht des Gemeinderats sei, den Prozess transparent zu begleiten. Fasnet hin oder her: „Für mich ist die Weihnachtszeit wertvoller“, es gelte, den Dezember frei zu halten von Fragen des Wahlkampfs. Der Termin zweieinhalb Wochen nach der Fasnet „Schadet niemandem.“

Isabella Kustermann (FW) plädierte ebenfalls dafür, den Advent nicht anderweitig zu belegen.