Chefsuche auf der Zielgeraden
Was die Spitzenkandidatenduos der SPD unterscheidet – Und warum sie so heftig streiten
- Klara Geywitz kann also doch anders. Monatelang ist sie neben ihrem Mitbewerber Olaf Scholz blass geblieben, in der letzten der drei Kandidatendebatten wird sie laut und energisch. „Norbert, du machst es dir ganz schön einfach!“, ruft sie ihrem Gegenkandidaten Walter-Borjans entgegen. „Ich lasse es dir nicht durchgehen, dass du ständig sagst, das größte existierende Problem der Sozialdemokratie ist Olaf Scholz!“
Geradezu auf den letzten Drücker ist die Brandenburgerin Geywitz im TV-Duell am Montagabend in die Vollen gegangen. Denn schon am Dienstag begann die Stichwahl um den Parteivorsitz. 170 Tage nach dem Rücktritt von Andrea Nahles biegt die SPD mit ihrer Chefsuche auf die Zielgerade ein. Nur wie es im Ziel aussieht, das weiß noch keiner.
Denn nach wie vor ist die Basis eine Blackbox. Aus der ersten Abstimmungsrunde ging das Team Olaf Scholz/Klara Geywitz zwar als Gewinner hervor. Allerdings hatten die beiden nur 3506 Stimmen mehr als ihre Gegenkandidaten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Zwar hat sich das Partei-Establishment fast geschlossen hinter Scholz/Geywitz versammelt. Esken/WalterBorjans haben aber die Unterstützung der Jusos und des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen. Dass das die Mitglieder beeindruckt, ist nicht gesagt.
Das erklärt wohl auch Geywitz’ Anranzer in Richtung Walter-Borjans. Der frühere Finanzminister von Nordrhein-Westfalen hatte Scholz zuvor dafür angegriffen, dass er schon so lange dabei ist. „Es geht nur mit einer SPD, der man die Sozialdemokratie wieder abnimmt“, hatte Walter-Borjans gesagt. „Die Menschen wollen sehen, dass wir uns auch personell erneuern.“Geywitz jedoch hält gerade Scholz’ Erfahrung für eine Qualität. Etwas ungelenk nannte sie ihn ein „Stück Möbel der bundesrepublikanischen Politik“, was wohl als Kompliment zu verstehen war. Erfahrung gegen Aufbruch also? Scholz würde das nicht unbedingt gelten lassen. „Es geht darum, dass es kein Weiter so gibt“, sagte er, als würde er selbst nicht schon seit zwei Jahrzehnten zur Parteiführung gehören.
Auch wenn Scholz während des Bewerbungsprozesses immer weiter nach links rückte, lassen sich deutliche Unterschiede zwischen den Duos ausmachen. So ging es bei der Frage nach der schwarzen Null am Montag zur Sache. Das Gesprächsformat, das sich der TV-Sender Phoenix und das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“überlegt hatten, sah eigentlich keine Gegenreden vor – es sei denn, die Kandidaten setzten ihre „Einspruchkarten“ein, von denen jeder aber nur eine hatte. Beim Streit über die Neuverschuldung griffen gleich drei Bewerber zu.
Entsponnen hatte sich die Debatte, als Geywitz für den Erhalt der schwarzen Null warb. „Wenn wir es uns zu leicht machen mit der Neuverschuldung, haben wir keinen Hebel mehr, die Vermögenssteuer einzuführen“, war eines ihrer Argumente, bei dem dann Walter-Borjans in die Debatte einstieg. „Wir versündigen uns an der nächsten Generation“, warnte er und forderte eine halbe Billion Euro Investitionen, was wiederum Scholz nicht stehen ließ: „Wir geben jetzt schon richtig viel
Geld aus, und das ist auch richtig so.“Saskia Esken hält das indes für einen „Tropfen auf den heißen Stein“.
Deutlich unterscheiden sich beide Teams auch bei der Frage nach der Großen Koalition. Zwar stimmen die Parteitagsdelegierten Anfang Dezember darüber ab, ob das Regierungsbündnis halten soll. Vom Standpunkt der künftigen Vorsitzenden hängt aber viel ab. Und während Scholz und Geywitz für einen Fortbestand der Koalition sind, stellen Esken und Walter-Borjans Bedingungen. Sollte die Union nicht zu Nachverhandlungen bereit sein, empfehle sie den Ausstieg, sagte Esken. Angekündigt hatte sie das zwar schon vor einigen Wochen. Dass sie daran festhält, zeigt aber, dass sie durchaus bereits ist, die Koalition platzen zu lassen. Nur wenige Stunden zuvor hatte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt, dass es mit ihr neue Koalitionsverhandlungen sicher nicht geben wird.
Doch nicht nur auf der Bühne wurde hart gerungen, auch online fetzten sich die Genossen – und zwar so sehr, dass alle erneut für Fairness warben. Nicht nur in den sozialen Netzwerken ist der Ton zwischen den Unterstützern beider Teams rau geworden, auch aus dem Berliner Betrieb war zuletzt scharfe, teils persönliche Kritik an einzelnen Kandidaten zu hören gewesen. Sogar die Wikipedia-Artikel der Bewerber wurden manipuliert: die von Scholz und Geywitz geschönt, die von Esken und Walter-Borjans bekamen negative Details.
Zwar sagte Generalsekretär Lars Klingbeil: „Ein paar Verrückte muss man in jeder Partei aushalten.“Trotzdem appellierte er, wie es sich für die SPD gehört, an die Solidarität der Genossen. Auch die Kandidaten warben für Fairness. „Wir vier werden das Ergebnis akzeptieren und unseren Unterstützern sagen: Das war der Sinn einer demokratischen Wahl“, versprach Norbert WalterBorjans. Klara Geywitz ging davon aus, dass das auch klappt: „Weder Olaf noch Norbert sind so drauf wie Friedrich Merz“, stänkerte sie in Richtung CDU. Ob das auch stimmt, muss sich aber noch zeigen.