Die SPD will wieder träumen

Die SPD hat sich entschieden, und die Erkenntnis der Mitgliederbefragung ist: Die komplette Führungsriege der Partei stand nicht da, wo die Mehrheit der Mitglieder steht. Die Genossen von der Basis wünschen sich offenbar eine neue, eine linkere SPD.

Stürzt Kevin Kühnert jetzt die Kanzlerin, fragen einige. Schließlich war es der Juso-Chef, der von Anfang an gegen die Große Koalition war und auch jetzt das Siegerduo WalterBorjans/Esken unterstützte. Doch so einfach ist es nicht. Sicher wird Kühnert einen Posten in der Parteispitze bekommen. Aber das Ergebnis zeigt vor allem die Entfremdung zwischen Basis und Spitze.

Die SPD hat sich Anfang 2018 nicht aus Begeisterung, sondern aus staatspolitischer Verantwortung noch einmal in die Große Koalition zwingen lassen. Wohl wissend, dass es ihr nicht guttun wird. Sie hat in der Regierung viel erreicht, aber nicht vermocht, ihre Erfolge darzustellen. Das liegt – nicht zuletzt – an all jenen in der Partei, die die Nase voll haben von Kompromissen, die zurückwollen zu einer Vor-Schröder-Partei. Zu sozialdemokratischem Herzblut und Mitgefühl, zu einer Politik, die nicht die Wirtschaftsentwicklung im Ganzen, sondern den einzelnen Arbeitnehmer in den Mittelpunkt stellt. Diese Genossen waren selbst dann nicht zufrieden, als Mindestlohn oder Grundrente erreicht wurden – eben auf niedrigem Niveau. Sie wünschen sich wieder eine Sozialdemokratie zum Träumen und haben in kurzer Folge Sigmar Gabriel, Martin Schulz und auch Andrea Nahles als Parteivorsitzende vertrieben. Jetzt bekommen sie weit weniger spektakuläre Vorsitzende. Mit linkeren Träumen, aber weniger Regierungserfahrung.

Vielleicht aber gelingt die inhaltliche Arbeit und Positionsbestimmung mit dem neuen Führungsduo. Das wird die Regierungsarbeit dann nicht verbessern, sondern sprengen. Aber es kann zu einem guten Gefühl und langfristig vielleicht auch zu einem Zusammenrücken bei den Sozialdemokraten führen. Nicht sofort, aber ziemlich sicher recht bald außerhalb der Bundesregierung.