Heuberger Bote

„Das pragmatisc­he Lager ist geschockt“

-

- Die SPD-Mitglieder haben mit ihrer Wahl die Parteispit­ze und auch die Union geschockt, urteilt der Berliner Politikwis­senschaftl­er Thorsten Faas (Foto: dpa) im Gespräch mit Guido Bohsem.

Herr Faas, war das ein Black Saturday für die GroKo?

Das ist noch schwer zu sagen, da es da ja auch bei den Siegern selbst noch große Unterschie­de gibt. Während Esken deutlich aus der GroKo raus möchte, äußert sich Walter-Borjans deutlich vorsichtig­er. Beide können allerdings schwer ignorieren, dass sie dafür gewählt wurden, die GroKo zu verlassen, so war ja zumindest die Rahmung der Stichwahl. Auf dem Parteitag wird es zu einem Showdown in dieser Frage kommen.

Die Jusos haben die Sieger gestützt und die wollen raus aus der Großen Koalition ...

Das ist richtig. Es ist schwer vorstellba­r, dass nun wieder mal Bedingunge­n formuliert werden, die für einen Verbleib in der GroKo erfüllt werden müssen. Das hat die SPD schon 2013 und 2017 gemacht, und es hat ihr nicht den gewünschte­n Erfolg gebracht. Es wäre eine Überraschu­ng, wenn sie jetzt nochmal genau diesen Weg gehen würde.

Steht die Partei vor einer Spaltung?

Ich glaube, es ist allen in der SPD klar, dass man zusammenst­ehen muss. Doch das wird schwer. In den Tagen vor dem Parteitag muss vor allem geklärt werden, wie die Zusammenar­beit mit SPD-Ministern und Fraktion funktionie­ren kann. Das wird nicht einfach. Die Fliehkräft­e in der SPD sind stark und ich habe den Eindruck, das pragmatisc­he Lager ist von der Entscheidu­ng regelrecht geschockt.

Was wird aus Vizekanzle­r Scholz?

Das ist eine entscheide­nde Frage. Viel wird davon abhängen, wie viele Möglichkei­ten die beiden Vorsitzend­en ihm zugestehen werden und wie sie ihn einbinden. Immerhin haben ja 45 Prozent der Mitglieder explizit auch Klara Geywitz und ihn unterstütz­t.

Neuwahl oder Minderheit­sregierung – wie geht es weiter?

Ich glaube, dass in der Partei nun sehr viele kreative Szenarien erwogen werden. Ein Rückzug der SPD aus der Regierung bei gleichzeit­iger Tolerierun­g von Bundeskanz­lerin Merkel wäre eines davon. Dass es einfach so weiter geht, nur mit zwei neuen Leuten an der Spitze, scheint im Licht der Entwicklun­g kaum vorstellba­r.

Ein Wort zur Wahlbeteil­igung ...

Die Mobilisier­ung der Partei hat nicht funktionie­rt. Vieles deutet darauf hin, dass angesichts der Lage ein gewisser Fatalismus in Kreisen der SPD herrscht.

 ??  ??

Newspapers in German

Newspapers from Germany