Filz über der Türkei
Die Regierungspartei AKP galt lange als Vertreterin des einfachen Volks – Jetzt verprellt sie ihre Wähler mit protzigem Auftreten
- Stoßstange an Stoßstange stehen die Autos im abendlichen Berufsverkehr auf der Istanbuler Autobahn. Da rast von hinten ein Wagen mit blau-roten Springlichtern im Kühlergrill auf der Standspur heran und zieht an den Wartenden vorbei. Dass die Buchstaben „AK“auf dem Nummernschild stehen, wundert niemanden im Stau: Das Auto mit den Sonderrechten gehört offenbar einem Funktionär der AK-Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Und die dürfen in der Türkei von heute fast alles.
Fast täglich zeigt Erdogans Elite nach Ansicht ihrer Kritiker, wie sehr sie sich nach 17 Jahren an der Regierung von der Welt der Normalbürger entfernt hat. Unverblümt stellt die islamisch-konservative Führungsschicht ihren Wohlstand zur Schau, während Millionen Türken wegen der Wirtschaftskrise nicht wissen, wie sie mit einem Mindeslohn von umgerechnet rund 400 Euro im Monat über die Runden kommen sollen. Mitglieder der AKP-Seilschaften geben sich immer weniger Mühe, Korruption und Vetternwirtschaft zu verschleiern.
Das neueste Beispiel lieferte Ahmet Emin Söylemez, ein Geschäftsmann und ehemaliger AKP-Staatssekretär im Gesundheitsministerium, mit seiner Frau Büsra Nur Calar Söylemez. Die Geburt ihres Kindes feierten die beiden mit 150 Gästen in einem Prunksaal, wo das Neugeborene einen Brillantring an den Finger gesteckt bekam. Fotos und Videos von der Feier wurden in den sozialen Medien verbreitet – während die Türkei über eine Selbstmordserie von Arbeitslosen redete, die aus Verzweiflung Zyankali schluckten.
Selbst in islamisch-konservativen Kreisen trifft die Prunkshow auf Kritik. Früher hätten die Islamisten die westliche Oberschicht wegen ihrer Protzerei kritisiert, schrieb der Kommentator Ömer Turan auf Twitter. „Jetzt, wo wir die Gelegenheit dazu haben, machen wir alles genauso – nur noch schlimmer.“
Söylemez und seine islamisch verhüllte Frau gehören zu einer neuen Gesellschaftsschicht, die in den vergangenen anderthalb Jahrzehnten unter der Erdogan-Regierung entstanden ist. Konservative Aufsteiger wie sie haben die traditionell säkulär geprägten Eliten aus den Führungspositionen in Wirtschaft, Verwaltung und Politik verdrängt. Häufig ist das AKP-Parteibuch eine Voraussetzung, um beruflich weiterzukommen. Der angesehene Meinungsforscher Bekir Agridir sieht in dieser Vetternwirtschaft die schlimmste Fehlleistung der AKP in den vergangenen Jahren. In früheren Zeiten sei es trotz aller Wohlstandsunterschiede in der Türkei für einen armen Jungen vom Land möglich gewesen, mit Talent und Fleiß an die besten Universitäten des Landes und in hohe Ämter zu kommen, sagte Agridir der Nachrichtenplattform T24. „Heute muss man das Einverständnis der AKP haben, wenn man beispielsweise Bankdirektor werden will.“
Die Günstlingswirtschaft hat sich im ganzen Land verbreitet. Im zentralanatolischen Konya verschaffte ein Universitätsrektor und früherer AKP-Parlamentsabgeordneter nach Medienberichten einem befreundeten Geschäftsmann eine hochrangige Beamtenposition in seiner Hochschule – während der Sohn des Rektors als Vorstandsmitglied ins Unternehmen des frisch gebackenen Beamten eintrat. Vier von fünf Führungsmitgliedern der halbstaatlichen Fluggesellschaft Turkish Airlines haben dieselbe religiöse Oberschule wie Erdogans Sohn Bilal besucht, wie die Zeitung „Sözcü“meldete. Mit einer „Mafia-Organisation“vergleicht der Parlamentsabgeordnete Ahmet Sik die Regierung. Manche werfen der AKP sogar vor, sie gehe über Leichen. Der Vater eines elfjährigen Mädchens in Eynesil am Schwarzen Meer, das angeblich Selbstmord begangen haben soll, verdächtigt lokale AKP-Politiker, die wahre Ursache für den Tod seiner Tochter vertuschen zu wollen.
Er ist überzeugt, dass seine Tochter von dem Neffen eines AKP-Vertreters überfahren wurde. Hochrangige Parteivertreter hätten sich eingeschaltet, um die Sache unter den Tisch zu kehren, behauptet der Vater des Kindes. Die Polizei nahm ihn und Journalisten, die in dem Fall recherchieren wollten, vorübergehend fest.
„Ak“bedeutet „weiß“auf Türkisch: Als Partei der weißen Weste trat die AKP im Jahr 2001 an, um die korrupte und unfähige Politikerriege in Ankara zu verdrängen. Wirtschaftliche und politische Reformen, Transparenz, Meinungsfreiheit und
Dienst am Bürger hatte sich Erdogans Partei auf die Fahnen geschrieben. Damit feierte sie im ersten Jahrzehnt nach ihrem Regierungsantritt im November 2002 große Erfolge. Inzwischen habe die Partei ihre Grundwerte aber zugunsten eines Personenkults um Erdogan aufgegeben, finden Aussteiger wie der Rechtspolitiker Mustafa Yeneroglu, der kürzlich sein AKP-Parteibuch zurückgab. Im Parteivorstand werde Kritik als „Respektlosigkeit“gegen Erdogan abgebügelt, berichtete Yeneroglu kürzlich in der Zeitung „Karar“.
Yeneroglu hat die Konsequenzen gezogen, und auch andere kehren der Partei den Rücken. Habibe Ciftcioglu, eine frühere AKP-Vizechefin in der Metropole Istanbul, gab jetzt ebenfalls ihren Parteiaustritt bekannt. Sie erkenne ihre Partei nicht wieder, erklärte sie. An die Stelle politischer Werte sei die „Raffgier“getreten.
Diese Entfremdung ist ein wichtiger Grund für die Niederlage der AKP bei den Kommunalwahlen im Frühjahr. Etwa 80 Prozent der AKPWähler kämen aus den Reihen der Mittelschicht, denen die Wirtschaftskrise zu schaffen mache, schrieb Kommentator Turan. Die Arbeitslosigkeit liegt bei 14 Prozent, bei jungen Leuten ist sie doppelt so hoch.
Erdogans Regierung erweckt nicht den Eindruck, als wolle sie zu den Werten ihrer Aufbruchszeit zurückkehren. Laut Berichten der regierungsnahen Presse arbeitet Ankara an einem Gesetz, das negative Kommentare über die Wirtschaft zur Straftat machen soll.