Braun will nach PöbelEklat durchgreifen
Kolbingens Bürgermeister kündigt an, Störungen mit allen Mitteln entgegenzutreten
Nach dem Eklat bei der letzten Sitzung des Gemeinderats Kolbingen am 26. November (wir berichteten) hat Bürgermeister Konstantin Braun angekündigt, künftig alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel auszuschöpfen, um Störungen der Sitzungen entgegenzutreten. Im schlimmsten Fall müsse er die Polizei herbei rufen, um die Ordnung wiederherzustellen.
Bei der jüngsten Sitzung des Gremiums hatte Gemeinderat Johann Schreiber durch Pöbeleien und Beschimpfungen des Bürgermeisters die Sitzung gestört. Auch nach mehrmaliger Ermahnung kam Schreiber dem Verweis des Bürgermeister, den Sitzungssaal zu verlassen, nicht nach und weigerte sich lautstark, zu gehen. Braun brach daraufhin die Sitzung ab. Zuvor hatte der Bürgermeister dem Störenfried noch angedroht, die Polizei zu rufen.
Entzündet hatte sich der Eklat an Schreibers zwölf Anträgen, die allerdings aufgrund von Formfehlern nicht auf der Tagesordnung gelandet waren. Anträge müssen laut Gemeindeordnung und Geschäftsordnung des Gemeinderats eine bestimmte Form einhalten und „müssen von einem Sechstel der Gemeinderatsmitglieder unterzeichnet sein – also so zwei“, erklärt Braun. Das sei bei Schreibers Anträgen nicht der Fall gewesen. Die Antworten und Auskünfte auf die Anträge seien
Schreiber und den übrigen Gemeinderäten am 18. November vor der Ratssitzung zugestellt worden.
Bereits in besagter Sitzung hatte der Bürgermeister von seinem Hausrecht Gebrauch gemacht, um der Störung entgegenzutreten. Braun kündigte aber im Gespräch mit unserer Zeitung an, in Zukunft dieses Hausrecht konsequent durchsetzen zu wollen und durchzugreifen, sollte Gemeinderat Schreiber weiterhin stören. „Ich werde ihn ermahnen und ihn im Zweifelsfall des Saals verweisen. Ich werde auch die Polizei rufen, wenn es nötig ist und ich den Verweis nicht persönlich durchsetzen kann“, sagt Braun.
Auf die Anfrage des Gränzboten, wie Gemeinderatsmitglied und Verursacher des PöbelEklats Johann Schreiber sich künftig die Diskussionskultur im Gemeinderat Kolbingen vorstellt, bekam unsere Zeitung keinerlei Antwort.