Bürgermeisterwahl wird im April in die Wege geleitet

Gemeinderatssitzungen fallen, Stand jetzt, nicht unter die in der Landesverordnung untersagten Veranstaltungen

G- Aufatmen in Immendingen: Nach Rücksprache mit dem Innenministerium hat die Gemeinde Rückmeldung bekommen, dass Gemeinderatssitzungen – Stand jetzt – nicht vom Versammlungsund Veranstaltungsverbot der derzeitigen Verordnung des Landes Baden-Württemberg betroffen sind. Das ist insofern wichtig für die Gemeinde, als dass nun schnellstmöglich alles für die Bürgermeisterwahl in die Wege geleitet werden sollte. Denn wie bereits mehrfach berichtet, ist Amtsinhaber Markus Hugger als neuer Spaichinger Rathauschef gewählt worden und wird in den kommenden Wochen von der Donau an die Prim wechseln.

Hauptamtsleiter Manuel Stärk teilt am Freitag unter Vorbehalt mit, dass nun am 6. April eine öffentliche

Gemeinderatssitzung stattfinden soll, bei der die erforderlichen Wahlbeschlüsse getroffen werden können. Doch die Sitzung findet nicht wie üblich im Rathaussitzungssaal, sondern in der Donauhalle statt. Das habe organisatorische Gründe: Denn in Zeiten von Corona muss ein vorgeschriebener Abstand eingehalten werden – sowohl zwischen den Gemeinderäten untereinander, als auch zur interessierten Bürgerschaft (sofern diese zugelassen werden kann).

Die Möglichkeit, sich über eine Videokonferenz zusammenzuschalten, sei in der Gemeindeordnung nicht vorgesehen. „Es ist nicht vorgesehen, dass die Gemeinderäte von zu Hause aus tagen. Der Rat an sich muss zusammenkommen“, so Stärk. Da die Gemeinde eine ausreichend große Ausweichmöglichkeit hat, sei das nach jetzigem Stand auch möglich.