Einer der schwierigsten Haushalte
Auch in schweren Zeiten plant die Gemeinde Gosheim Investitionen von über elf Millionen Euro
- Von der „steuerstärksten Gemeinde im Landkreis Tuttlingen“sprach Verbandskämmerer Armin Sauter, als er dem Gosheimer Gremium in seiner jüngsten Sitzung den Haushaltplanentwurf 2021 erläutert hat. Bürgermeister André Kielack berichtete von einem der sicherlich schwierigsten Haushaltsplanentwürfen der letzten Jahrzehnte.
Es gilt, enorme Rückgänge bei den Steuereinnahmen, vor allem bei der Gewerbesteuer und, bedingt durch die Systematik des Finanzausgleichs, gleichzeitig die höchsten Umlagen aller Zeiten zu schultern. Ein zahlenmäßiger Haushaltsausgleich2021 kann somit nicht gelingen. Im Ergebnishaushalt wird mit geplanten Aufwendungen von knapp 20,9 Millionen Euro und bei geplanten ordentlichen Erträgen mit 16,47 Millionen Euro mit einem Minusergebnis in Höhe von 4,456 Millionen Euro gerechnet. Es stehen jedoch ausreichend Ergebnisrücklagen aus den Jahren 2019 und 2020 zum Ausgleich des Fehlbetrags zur Verfügung.
Bei der Gewerbesteuer wird, aufgrund der Auswirkungen der CoronaPandemie, mit einer vorsichtigen Prognose von acht Millionen Euro 2021 geplant (nach geplanten 12,5 Millionen 2020). Die meisten Firmen haben ihre Vorauszahlungen für 2021 bereits an die geänderte Situation angepasst. Kielack betont hierbei, dass aktuelle Sollstellungen von rund 13,2 Millionen Euro verbucht sind. Das Rechnungsjahr 2020 wurde bei der Gewerbesteuer mit 16,2 Millionen Euro abgeschlossen. Im Finanzhaushalt werden für Investitionen 11,156 Millionen Euro bereitgestellt.
Die Schwerpunkte der Investitionen liegen im baulichen Bereich. Für die Lemberg-Residenz ist eine Schlussrate von über 2,5 Millionen Euro eingestellt, für das Landessanierungsprogramm „Ortsmitte III“0,39 Millionen Euro, für Straßenbaumaßnahmen inklusive Radwege und Fitnessmeile 0,77 Millionen Euro, für innerörtliche Erschließungsmaßnahmen rund 0,65 Millionen Euro, für den nächsten Bauabschnitt der Breitbandversorgung 1,5 Millionen Euro und für den geplanten Erwerb von 30 000 EnBW-Aktien von der Gemeinde Nusplingen sind 1,65 Millionen Euro eingeplant. Trotz geplanter Investitionen in Rekordhöhe rechnet die Gemeinde mit einer verbleibenden Liquidität von 7,163 Millionen Euro zum Ende des Finanzplanungszeitraums Ende des Jahres 2024.
Von 1101 Gemeinden in BadenWürttemberg liegt Gosheim bei der Steuerkraftsumme auf Platz fünf. Bürgermeister Kielack war erfreut über die „vielen leistungsstarken Betriebe im Ort“. Daneben sei ihm aber auch wichtig, zukünftig allen Bürgern eine gute Infrastruktur zur Verfügung zu stellen und darin weiterhin zu investieren. Vor allem weitere innerörtliche Erschließungen seien relevant um die negative Bevölkerungsentwicklung zu stoppen. Besonders die Schulen und Kindergärten würden ihm am Herzen liegen. Für diese wendet die Gemeinde jedes Jahr mehr als eine Million Euro im laufenden Betrieb auf.
Ungeachtet dieser Ausgaben bleibt die Gemeinde im besagten Finanzplanzeitraum schuldenfrei.
Folgende Änderungswünsche hatte der Gemeinderat: Für die Juraschule hat die Gemeinde bereits Brandschutzmaßnahmen beschlossen, Kosten für den Umbau der Fenster und der Notraffung sind noch in den Haushaltsplan aufzunehmen. Beim Jurabad sind die Personalkosten aufgrund der Schließung des Bades durch Corona entsprechend anzupassen. Zur Anlage der Fitnessmeile und zur Asphaltierung des Wegs soll eine Rate von 10 000 Euro für die Planung des zweiten Bauabschnitts eingestellt werden. Für die Sanierung der maroden Stützmauer am Autunnel und für eine mögliche Sanierung des Wegs bei der Kleingartenanlage soll jeweils eine 1.Rate von 25 000 Euro (insgesamt 50 000 Euro) ebenfalls in den Haushaltsplan aufgenommen werden.
Zudem beschloss der Rat eine Gebührenerhöhung nach nunmehr 24 Jahren der Erddeponie Gosheim von 5,60 Euro pro Kubikmeter auf 9,75 Euro.
Aktuell finden Gespräche mit der Gemeinde Böttingen und dem Landratsamt bezüglich einer möglichen Deponieerweiterung und einer gemeinsamen Nutzung statt.