Maria-Lena Weiss: Einstand im Parlament
Neue CDU-Bundestagsabgeordnete berichtet von ihren ersten Arbeitstagen in Berlin
- Als „bewegend“und mit einigen „Gänsehaut-Momenten“hat die neue Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Rottweil-Tuttlingen, Maria-Lena Weiss (CDU), ihre erste Bundestagssitzung und ihren Einstand als Abgeordnete empfunden. Mit einer Rekordzahl von 736 Abgeordneten war das neue Parlament am Dienstag in Berlin zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen.
Am 26. September hatte MariaLena Weiss aus Mühlheim mit 31,5 Prozent der Erststimmen das Direktmandat des Wahlkreises RottweilTuttlingen gewonnen. Damit tritt sie im hiesigen Wahlkreis die Nachfolge von Volker Kauder an, der 21 Jahre lang Bundestagsabgeordneter war. Zudem hatte Kauder von 2005 bis 2018 den Vorsitz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion inne.
Auch wenn Weiss naturgemäß auf keine derartigen Erfahrungen zurückblicken kann, ist auch sie seit vielen Jahren in der JU und der CDU politisch aktiv – überwiegend auf Kreis-, aber auch auf Landesebene. Die politische Bühne Berlins ist jedoch Neuland für die 40-Jährige. Auf ihrem Facebook-Profil fasst sie ihren Start in der Hauptstadt mit der Aussage „Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“zusammen.
Schon am Montag war Weiss nach Berlin geflogen, um zunächst an einem Parlamentskreis zum Thema Mittelstand und später bei der CDUFraktionssitzung teilzunehmen. Bei letzterer sei es überwiegend um die Vorbereitung der Parlamentsdebatte für die erste Sitzung des Bundestags am Folgetag gegangen – weniger darum, wie es in Sachen Regierungsbildung weitergehe, berichtet die Abgeordnete. „Zum Beispiel hatten wir von der CDU den Wunsch, im Bundestag zwei Vize-Präsidenten stellen zu dürfen. Das wurde uns aber verwehrt, obwohl der Unterschied zur SPD gerade einmal zehn Mandate beträgt“, berichtet Weiss. So durfte die CDU, ebenso wie die anderen Parteien, einen Kandidaten stellen.
Obwohl Weiss neu im Parlament ist, traf sie in Berlin gleich mehrere Bekannte – zumindest in den Reihen der CDU. „Die Abgeordneten aus dem Süden kenne ich teilweise schon aus den JU-Zeiten“, erzählt Weiss. Um ihre Kontakte in Berlin weiter zu vertiefen, nahm sie am Montag nach der Fraktionssitzung direkt eine Einladung an. „Ein Kollege hat seinen Ausstand gefeiert, da habe ich noch vorbeigeschaut“, so die 40-Jährige.
Aufregend empfand sie dann die konstituierende Sitzung des Parlaments am Dienstag. Schon zuvor hatte Weiss einen ökumenischen Gottesdienst besucht, bevor um 11 Uhr die Sitzung begann. „Mit einem Kollegen war ich aber schon um 10 Uhr dort, um mich einzufinden“, berichtet sie. Außer in den vorderen Reihen, wo es auch Tische gibt, hätten die Abgeordneten weiter hinten freie Platzwahl. „Aber natürlich muss man als Neuer aufpassen, dass man da nicht einem Alteingesessenen seinen Stammplatz wegnimmt“, erzählt sie. Das Sitzen unter dem Bundesadler, die erste Abstimmung des Gremiums, das gemeinsame Singen der Nationalhymne und später auch das erste Aufschließen des eigenen Büros – „es ist alles sehr aufregend und es gibt immer wieder Gänsehaut-Momente“erzählt die 40-Jährige.
Sie erlebte die Abschiedsrede Wolfgang Schäubles, die sie als sehr bewegend empfand und gab ihre Stimme der neuen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). „Ich habe sie gewählt, da es für mich parlamentarische Gepflogenheit ist, diesen Vorschlag zu respektieren“, sagt Weiss. Dass sie selbst künftig in der Opposition sitzen wird, sieht sie für ihre Arbeit nicht hinderlich an – ebenso wenig, dass sie aus dem Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen die einzige Bundestagskandidatin ist. „Das Entscheidende für meine Arbeit in Berlin ist die Vernetzung“, findet sie. Doch: Innerhalb der CDU herrsche angesichts der Wahlniederlage eine gewisse Spannung. „Die Situation nimmt unsere Partei mit, das steht außer Frage“, sagt Weiss. Auch selbst ärgere sie sich, nun in der Opposition zu sein. „Aber es ist die logische Konsequenz daraus, dass wir es selbst in der Hand hatten und die Wahl durch unsere eigenen Fehler verloren haben“, äußert sie Selbstkritik.
Nun gelte es jedoch, nach vorne zu schauen: So herrsche zumindest in der neuen CDU-Bundestagsfraktion durchaus auch Aufbruchstimmung. Rund ein Viertel der Mitglieder sind ebenso wie Maria-Lena Weiss neu in Berlin. „Die ganze Fraktion stellt sich nun neu auf“, berichtet die Abgeordnete. Mit Spannung blickt sie nun auf die Koalitionsverhandlungen. „Jedem von uns ist bewusst, dass die Chancen, in die Regierung zu kommen, gleich null sind“, spricht sie für sich und ihre CDU-Kollegen.
Sobald die Regierung gebildet ist, geht es an die konkrete Arbeit. „Momentan herrscht noch so etwas wie ein Schwebezustand. Ich weiß zum Beispiel noch nicht, in welchem Ausschuss ich mitarbeiten werde“, sagt sie. So sind die Mitglieder des Bundestags fraktionsübergreifend in verschiedene thematische Ausschüsse eingeteilt – wie viele pro Fraktion in einem Ausschuss mitarbeiten, orientiert sich an der Größe der Fraktion. Weiss könnte sich dabei die Mitarbeit in den Bereichen Energie, Recht oder Arbeit und Soziales vorstellen.
20 Sitzungswochen wird sie pro Jahr künftig in Berlin verbringen – die restliche Arbeitszeit in ihrem Wahlkreis. Dazu übernimmt sie ab November die beiden Wahlkreis-Büros von Volker Kauder in Tuttlingen und Rottweil. „Dort werde ich für die Bürger erreichbar sein“, kündigt sie an. Mit Volker Kauder selbst stehe sie in regelmäßigem Kontakt – „ich kann ihn jederzeit um Rat und Tat fragen.“
„Das Entscheidende für meine Arbeit in Berlin ist die Vernetzung.“
Bundestagsabgeordnete Marie-Lena Weiss