USA lockern den Einreise Bann
Doppelstaatsbürger und 872 Flüchtlinge dürfen nun doch ins Land
Die US-Regierung von Präsident Donald Trump trifft nach heftiger Kritik Ausnahmeregelungen für ihren Einreisestopp für Flüchtlinge und Menschen aus bestimmten Ländern. Noch diese Woche sollen 872 Flüchtlinge als Härtefälle ins Land gelassen werden. Außerdem stellte das Heimatschutzministerium gestern klar, dass Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft, die einen Pass aus einem als nicht problematisch eingestuften Land besitzen, ins Land gelassen werden. Das Ministerium arbeitet zudem an Härtefallregelungen für Menschen ohne Flüchtlingsstatus, die aus den sieben als problematisch eingestuften Ländern Iran, Irak, Syrien, Sudan, Libyen, Jemen und Somalia kommen.
Zur Einreise von Leuten mit zwei oder mehr Staatsbürgerschaften erklärte Kevin McAleenan von der US-Regierung: „Reisende werden auf der Grundlage des Passes bewertet, den sie vorzeigen.“Auch der Transatlantikkoordinator der Bundesregierung, Jürgen Hardt, sagte, Doppelstaatler müssten kein Einreiseverbot in die USA mehr fürchten: „Auch Deutsche, die einen Pass der sieben vom Einreisebann betroffenen Länder haben, können ab sofort ein Einreisevisum zu den bisherigen Bedingungen beantragen.“
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