Kindergartenbau kann wohl starten
Das Verwaltungsgericht in Augsburg hat sich zu dem umstrittenen Projekt in Buch geäußert. Was das für das weitere Vorgehen bedeutet
Das Thema Kindergarten in Buch wird seit längerer Zeit heiß diskutiert. Denn: Der Gemeinderat plant einen Neubau neben der Schule, mehr als 800 Bürger sprachen sich jedoch in einem Bürgerbegehren dagegen aus Sie befürchten unter anderem, dass durch den Neubau der Kindergarten in Obenhausen geschlossen wird und es zu verstärktem Verkehr kommen könnte.
Wie berichtet, hatte ein vom Marktgemeinderat bestellter Jurist bereits vor einiger Zeit das Begehren als unzulässig erklärt. Vor Kur- zem hat sich nun auch das Verwaltungsgericht in Augsburg zum Thema Kindergarten geäußert. Im Gericht ging es hauptsächlich um zwei Klagen der Neubau-Kritiker. Diese hatten bemängelt, dass einerseits das Ingenieurbüro noch nicht beauftragt werden dürfe und andererseits das Vergabeverfahren für das Ingenieurbüro falsch abgelaufen sei. Das Gericht wies die Klagen laut Bucher Hauptamtsleiter Markus Wöhrle zurück. Gleichzeitig gab das Verwaltungsgericht dem Markt recht, dass der Ablehnungsentscheid gegen das Bürgerbegehren vom November 2016 richtig gewesen sei, so Wöhrle. Der Grund: Die nicht sach- gerechte Information der Bürger. „Damit ist die Zurückweisung des Bürgerbegehrens durch den Marktrat bestätigt worden“, sagte Bürgermeister Roland Biesenberger unserer Zeitung. Eine endgültige Entscheidung ist damit aber noch nicht gefallen. „Natürlich kann man gegen den Beschluss Widerspruch einlegen“, sagte der Rathauschef. Dennoch ist er zuversichtlich, dass der Kindergartenbau endlich umgesetzt werden kann.
Der erste Schritt sei, Kontakt mit der Regierung von Schwaben aufzunehmen, um Zuschüsse für das geplante, etwa vier Millionen Euro teure Gebäude, zu beantragen. „Wir hinken dem Zuschuss-Programm ohnehin schon hinterher“, so Biesenberger. Sobald die Regierung die Zuschüsse genehmige, könne es mit der Planung weitergehen. „Wir möchten für Klarheit sorgen.“Das gelte insbesondere für Obenhausen. Einige Bürger seien laut Biesenberger besorgt, dass der Kindergarten im Ortsteil geschlossen werden soll. „Aber Obenhausen behält eine Gruppe im Erdgeschoss“, versicherte Biesenberger. Es gebe in jedem Ortsteil einen Kindergarten, so wie es die Kritiker forderten. „Es gibt eigentlich keinen Grund etwas am Neubau zu bemängeln“, sagte der Bürgermeister.