Bürgerentscheid in Oberschönegg: Das sollten Wahlberechtigte wissen
In der Kommune ist ein Dorfgemeinschaftshaus geplant, doch nicht alle sind dafür. Deswegen soll am 24. September über die Zukunft des Gebäudes entschieden werden
In weniger als vier Wochen findet in Deutschland die Bundestagswahl statt. Der Wahlsonntag, also der 24. September, ist für eine Gemeinde in der Region von ganz besonderer Bedeutung. In Oberschönegg findet dann zum ersten Mal in der Geschichte der Kommune ein Bürgerentscheid – mit gleich zwei Abstimmungen – statt. Die 780 Wahlberechtigten sollen darüber bestimmen, ob in Oberschönegg ein Dorfgemeinschaftshaus für alle Ortsteile, also auch Weinried, Märxle und Dietershofen, entstehen soll – oder nicht. Der Gemeinderat hat dem Bürgerbegehren ein Ratsbegehren zur Seite gestellt. Um was es geht, hier ein Überblick: ● Wie berichtet, stößt der Vorschlag, ein neues Dorfgemeinschaftshaus östlich des Schützenheims zu bauen, nicht bei allen Bürgern auf positive Resonanz. Markus Wanner, Jonas Falzboden und Johann Schwehr haben deshalb 166 Unterschriften gegen das Projekt gesammelt. Die Fragestellung der Gegner und die gesammelten Unterschriften dazu bezeichnet man als Bürgerbegehren. Die Neubaugegner kritisieren unter anderem die Größe des Gebäudes. Bei diesem Begehren kann ein Einwohner, mit einer gewissen Anzahl an Befürwortern, bei einer Angelegenheit, die die Gemeinde betrifft, mitwirken. So wie aktuell in Ober- schönegg: Die 166 Unterschriften der Gegner des Dorfgemeinschaftshauses überschritten deutlich die für ein Bürgerbegehren nötigen zehn Prozent der 780 Wahlberechtigten. Ist das Begehren zulässig, kommt es zu einem Bürgerentscheid. ● In einem Ratsbegehren hat der Gemeinderat die Möglichkeit, eine Entscheidung, für die die Räte zuständig sind, an die Bürger zu übertragen. Im Fall von Oberschönegg ist das der Gegenentwurf zu dem der Neubaukritiker. Bei dem Ratsbegehren können sich die Bürger folglich für das Dorfgemeinschaftshaus aussprechen. ● Laut Bürgermeister Günther Fuchs steht der öffentlichen Abstimmung über die Zukunft des Gebäudes nichts mehr im Wege. „Wir haben die Genehmigung vom Innenministerium, dass wir das am 24. September machen dürfen“, sagt er. Die beiden Abstimmungen, die sich aus Rats- und Bürgerbegehren ergeben, finden an jenem Sonntag parallel zur Bundestagswahl, von 8 bis 18 Uhr, statt. Die Wahlberechtigten können ihre Stimme – genau wie bei der Bundestagswahl – per Brief oder persönlich im Wahllokal abgeben. Die Karten dazu werden dem Bürgermeister zufolge an die Einwohner verschickt. Damit es am Wahltag nicht zu Komplikationen kommt, hebt sich die Farbe des Stimmzettels für die Entscheide, von der der Bundestagswahl ab. „Die Karte zu den Bürgerentscheiden wird auf gelbem Papier gedruckt“, erklärt Fuchs. ● Im Wahllokal in Oberschönegg wird es jeweils eine Urne für die verschiedenen Papiere geben. Bei der Auszählung hat die deutschlandweite Wahl jedoch Vorrang, sagt Fuchs. ● Ein Bürgerentscheid hat laut bayerischer Gemeindeordnung die Wirkung eines Beschlusses des Gemeinderats. Das bedeutet: Stimmt die Mehrheit in Oberschönegg gegen den Bau des rund sechs Millionen Euro teuren Dorfgemeinschaftshauses, wird es höchstwahrscheinlich auch nicht gebaut werden. Allerdings kann ein Bürgerentscheid innerhalb eines Jahres durch einen neuen abgeändert werden. Und: Er ist für ein Jahr bindend. ● Vor der Abstimmung gibt es eine Bürgerinformationsveranstaltung, in der Gegner und Befürworter des Neubaus ihre Argumente präsentieren werden. Am Freitag, 15. September, haben die Einwohner Oberschöneggs und der drei dazugehörigen Ortsteile, die Möglichkeit sich ab 20 Uhr noch einmal über das Dorfgemeinschaftshaus, welches vom Gemeinderat bereits grünes Licht bekam, zu informieren. Die Versammlung findet im Schützenheim statt. Bürgermeister Günther Fuchs sagt, das Treffen sei dazu da, um alle Fakten zu präsentieren. ● Im Mai stellte Architekt Sebastian Geiger den Bürgern das Gebäude in einer Bürgerversammlung vor. Es soll ein Haus mit Mehrzweckhalle, Großküche auf Gaststättenebene, Ausschankbereich und Kühlraum sowie Schützenbereich mit zwölf Schießständen und einer Kegelbahn werden. Die Kosten von rund sechs Millionen Euro übernimmt nach Aussage vom Bürgermeister komplett die Gemeinde. Der Rathauschef hofft, dass durch den Bau des Hauses die Ortsteile stärker zusammenwachsen, das Gebäude solle außerdem ein sozialer Mittelpunkt werden.