Weißenhorn muss Millionen zurückzahlen

Gewerbesteuer war zu hoch angesetzt

Die Stadt Weißenhorn muss 6,6 Millionen Euro an Gewerbesteuer zurückzahlen. Zudem werden dieses Jahr noch rund 2,2 Millionen Euro weniger in die Kasse fließen, als ursprünglich geplant. Der Grund ist die gängige Praxis der Finanzämter, die Einnahmen der Städte aus der Gewerbesteuer im Voraus zu schätzen. Erst wenn die endgültige Abrechnung da ist – in der Regel zwei Jahre später – können Kommunen sich ihrer finanziellen Lage sicher sein. Die Prognose für die Fuggerstadt lag also weit höher, als der Anteil am Ende ausfiel.

In Summe muss die Stadt dieses Jahr also bei ihren Planungen auf rund neun Millionen Euro verzichten. „Das ist keine Katastrophe, wir können das durchaus wegstecken“, sagt Weißenhorns Bürgermeister Wolfgang Fendt. Aber es sei schon ein Schlag für die Stadt, weil es natürlich viel Geld sei. Im September soll ein Nachtragshaushalt verabschiedet werden, vermutlich könne die Summe aus den Rücklagen bezahlt werden. Bürgermeister Fendt versichert aber: „Alle Projekte, die laufen, werden auch gemacht.“Das betreffe etwa die Feuerwehr oder die Kinder-Betreuung.

Es sei gut gewesen, so Fendt, dass die Stadt das Geld noch nicht ausgegeben habe. Die geschätzten Gewerbesteuer-Einnahmen seien eben keine sichere Finanzquelle, „und was man nicht sicher hat, soll man erst mal zurückhalten“. Wie Kämmerer Michael Konrad versichert, ist der Fall wohl eine einmalige Sache. 2020 soll in Weißenhorn wieder alles normal laufen.