Aufbruch ins Ungewisse
Bundeswehreinsatz in Mali verlängert
Berlin Der Bundestag hat grünes Licht für eine Verstärkung der UNStabilisierungsmission Minusma im westafrikanischen Krisenstaat Mali auf bis zu 1400 deutsche Soldaten gegeben. Dagegen soll die Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission EUTM als Reaktion auf Spannungen nach dem Militärputsch in dem Land selbst praktisch beendet werden und einen Schwerpunkt im benachbarten Niger bekommen, wie die Abgeordneten am Freitag in Berlin beschlossen.
Nach dem Abzug der Franzosen aus Mali sind aber mehrere Fragen ungeklärt, darunter der weitere Schutz der Männer und Frauen mit Kampfhubschraubern. In dem deutschen Minusma-Mandat gibt es deswegen eine Rückzugsklausel: „Sofern während des Mandatszeitraums ein ausreichendes Versorgungs- und Schutzniveau für deutsche Soldatinnen und Soldaten nicht mehr gewährleistet werden kann, sind Maßnahmen zur Anpassung des deutschen Beitrags einzuleiten bis hin zur Beendigung des Einsatzes.“Politiker der Ampel-Koalition wiesen darauf hin, dass Verhandlungen über den Schutz aus der Luft liefen. Deutschland selbst hat den Kampfhubschrauber Tiger. Von 51 Modellen sind aber nur neun einsatzbereit, die für Zwecke der Landes- und Bündnisverteidigung in Europa eingeplant sind. Über bewaffnete Drohnen verfügt die Bundeswehr noch nicht, nachdem die SPD dies in der Koalition mit der Union blockiert hatte.
Die Lage in Mali ist komplex: Die Zahl von Anschlägen und Angriffen ist kontinuierlich gestiegen. Mit Blick auf islamische Terrorgruppen und Flüchtlingsbewegungen geht es aber auch um sicherheitspolitische