Hohe Investitionen, hohe Schulden
Stadtverwaltung bringt Haushaltsentwurf für 2018 ein – Stadtplanung, Digitalisierung, Mobilität als Schwerpunkte
- Wenn der neue Haushalt eingebracht wird, ist die Haushaltsrede des Oberbürgermeisters immer auch eine Art Regierungserklärung. Und so nutzte Karl Hilsenbek die gemeinsame Sitzung von Gemeinderat und Ortschaftsräten in Schrezheim dazu, die wichtigsten Punkte für die nächsten Jahre festzuklopfen. Das sind Stadtplanung, Digitalisierung, Mobilität und Bauprojekte wie die Eata, aber auch die Ausweisung von weiteren Baugebieten und Gewerbeflächen.
Die Landesgartenschau darf in so einer Regierungserklärung natürlich nicht fehlen. Für den OB ist sie die Chance, viele Themen umzusetzen, die im Stadtleitbild formuliert sind: Naturerlebnis, Aufenthalt am Wasser, Sport und Spiel für alle Altersgruppen. Das alles könne durch die Gartenschau entstehen und den Ellwangern einen dauerhaften Mehrwert bringen. Um möglichst viele Ideen zu sammeln, ist in den kommenden beiden Jahren ein Teilnahmewettbewerb für je 80 000 Euro geplant, die ersten größeren Ausgaben sind für 2020 (150 000 Euro) und 2021 (eine Million) vorgesehen.
Zur Stadtentwicklung gehören auch die Konversionsflächen der Kaserne. So sollen in der Karl-StirnerStraße Einfamilienhäuser, Eigentumswohnungen, aber auch bezahlbare Mietwohnungen entstehen. Das Spielplatzkonzept soll im Frühjahr vorgestellt werden, genauso wie das Radwegekonzept.
Ziel soll eine smarte Stadt bis 2030 sein
Eine Zukunftsaufgabe sieht der OB in der Digitalisierung, räumt aber auch ein, dass die Wirtschaft da weiter sei als die Stadtverwaltung. Ziel könnte eine smarte Stadt 2030 sein, die dank vieler Daten intelligent gesteuert ist. Ein wesentlicher Teil sei da die Mobilität. Neben Stadtbus und Car-Sharing könnten Mitfahr-Plattformen „Zukunftsmusik“sein.
Die Kinderbetreuung ist ein weiterer Schwerpunkt. 2018 übernimmt die Stadt Pippilotta samt Personal und will einen Naturkindergarten einrichten. Eine dringende Herausforderung sei die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen, wobei schwer vorherzusagen sei, wie viele wirklich gebraucht würden, sagte Hilsenbek. Vergrößert werden die Kindergärten Rindelbach (1,1 Millionen Euro), Canisius (Container, 500 000 Euro), die Ganztagesbetreuung in Pfahlheim kostet 500 000 Euro, Schrezheim bekommt eine Krippengruppe und einen Anbau als Bewegungsraum (200 000 Euro). In Neunheim werden in den nächsten drei Jahren 700 000 Euro investiert.
Größtes Bauprojekt 2018 ist die Eata mit 3 Millionen Euro (inklusive 500 000 Euro für Grunderwerb im Kasernenbereich), das Baugebiet Karl-Stirner-Straße mit 1,7 Millionen Euro (der OB rechnet mit einer Million Sanierungsmitteln), die neuen Fachklassen im Hariolf-Gymnasium mit 1,5 Millionen Euro (erwarteter Zuschuss 1,2 Millionen Euro), der Breitbandausbau mit 750000 Euro sowie die Kreisverkehre an der AOKKreuzung mit 400 000 Euro und der Gerhard-Hauptmann-Straße mit 903 000 Euro. Auch hier rechnet die Stadt mit Zuschüssen von etwa der Hälfte der Kosten. Knapp sind die Bauplätze, sowohl für Firmen als auch für Häuslebauer. Hier ist Ellwangen am Limit, neue müssen ausgewiesen werden. 2018 ist Grunderwerb für die Baugebiete Traubfeld, Eggenrot, Boltersrot, Neunheim, Gewerbegebiet Breiter Weg, Pfahlheim, geplant. Hofäcker in Eigenzell steht ebenfalls an. In Angriff nehmen will der OB auch den Karl-Wöhr-Platz und Methodiusplatz und das Kunstrasenfeld am Waldstadion. Alle Investitionen zusammen summieren sich auf 14,8 Millionen Euro.
Ihm sei eine nachhaltige Finanzierung wichtig, betonte der OB. Sollten sich die Rahmenbedingungen ändern, werde er sich für eine Änderung des Finanzplans einsetzen. Denn am Erhalt des Gestaltungsspielraums auch für künftige Generationen liege ihm sehr viel, sagte Hilsenbek.