„Wir machen was wir können“
Gemeinderat Essingen beschließt Investitionen in Höhe von 7,5 Millionen Euro
(hü)- Der Gemeinderat Essingen hat in seiner jüngsten Sitzung Investitionen in Höhe von 7,5 Millionen Euro für 2018 beschlossen. Ganz oben auf der Prioritätenliste stehen Maßnahmen für die Remstal-Gartenschau, die Ortskernsanierung Unteres Dorf und die Generalsanierung der Parkschule. „Wir machen was wir können“sagte Bürgermeister Wolfgang Hofer und verwies auf die beschränkten finanziellen und personellen Ressourcen.
Im Gegensatz zu den Vorjahren könne man aufgrund der Umstellung auf das neue Doppik-Haushaltssystem dem Gemeinderat jetzt noch nicht den kompletten Haushaltsplanentwurf 2018 vorstellen. Es gehe darum. Eckpunkte festzulegen, unterstrich Hofer.
Die von Kämmerer Bruno Graule präsentierten Investitionsvorhaben beinhalten 1,1 Millionen Euro für den Schlosspark, die Remsterrassen, den Remsursprung, das Mobilitätskonzept und für die Bepflanzung der Ortsdurchfahrt. Die auf 1,2 Millionen Euro veranschlagte Ortskernsanierung im Unteren Dorf mit den Einzelmaßnahmen Wasserspielplatz Rems, Remsbrücken, Fuß-und Radweg Rems und Grunderwerb steht ebenfalls im Zusammenhang mit der Remstal-Gartenschau 2019.
Für die Platzgestaltung Alte Ortsmitte sollen 517 000 Euro ausgegeben werden, der Erwerb von zwei Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehrabteilungen Essingen und Lauterburg kostet 110 000 Euro und in der Parkschule sollen für 800 000 Euro in den Sommerferien die Klassenzimmer erneuert und die Elektrik modernisiert werden. Für die weitere Sanierung der Schule stehen 2019 zusätzlich 600 000 Euro zur Verfügung.
Größere Investitionsposten im Haushaltsjahr 2018 sind der Ausbau des Amselwegs (525 000 Euro), die Kostenbeteiligung der Gemeinde an der Sanierung des Dauerwangweges (310 000 Euro), die Verbesserung der Breitbandversorgung (200 000 Euro), die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Ortsdurchfahrt auf LED (130 000 Euro), der Wohnmobilhafen Lauterburg (200 000 Euro) und der Ausbau der Ortsstraße Schranke (400 000). Aufgrund einer noch fehlenden Kostenermittlung sind die Wassserversorgung und der Straßenbau für Hermannsfeld derzeit nicht in den Planungen enthalten. Diese Maßnahme soll aber ebenfalls durchgeführt werden.
Keine Gebühren- oder Steuererhöhung
Bürgermeister Hofer bezeichnete die Investitionsvorhaben als realistisch. Man habe viele Hausaufgaben zu erledigen. In der Finanzierung klaffe derzeit noch eine Lücke von etwa einer Million Euro, die man gegebenenfalls durch eine Kreditaufnahme schließen müsse. An eine Erhöhung von Gebührenund Steuersätzen sei nicht gedacht. Kämmerer Bruno Graule ergänzte, dass man auf eventuell höhere Gewerbesteureinnahmen als die veranschlagten vier Millionen Euro hoffe, um damit die Investitionen mitfinanzieren zu können.
Dieter Bolten (CDU/Freie Bürger) regte an, den Wohnmobilhafen auf dem Campingplatz in Lauterburg durch einen privaten Investor zu bauen. Diese Meinung vertrat auch Philipp Freiherr von Woellwarth (Freie Wähler). Nach Auskunft von Bürgermeister Hofer ist die Gemeinde in dieser Sache „in guten Gesprächen“.
Wilfried Gentner (SPD) wollte wissen, über welches Gesamtvermögen die Gemeinde Essingen verfüge. Dies sei im Zuge der Umstellung des Haushalts auf das Doppiksystem ermittelt worden. „Die genauen Zahlen liegen noch nicht vor, die Größenordnung wird sich bei 50 Millionen Euro bewegen“, sagte Kämmerer Bruno Graule dazu. Er verwies darauf, dass darin auch die Bewertung von nicht veräußerbaren Anlagen wie Straßen oder Feldwegen enthalten sei.
Der Gemeinderat stimmte dem vorgelegten Investitionsplan für 2018 einhellig zu. Nach Mitteilung von Bürgermeister Hofer soll in der Januar-Sitzung der komplette Haushaltsplanentwurf 2018 präsentiert werden.