Welchen Nebentätigkeiten gehen die Ostalb-Abgeordneten nach?
Internetplattform gibt Auskunft über Engagement von Abgeordneten
– Die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier geht als einzige Parlamentarierin der Ostalb einer Nebentätigkeit nach, bei der sie Einkünfte bezieht, die über der Grenze von 1000 Euro im Monat oder 10 000 Euro im Jahr liegen.
Die SPD-Abgeordnete gibt auf ihrer Homepage und gegenüber dem Bundestag Einnahmen der Stufe 4 (mehr als 15 000 bis 30 000 Euro) an. Diese bezieht sie als Mitglied des Aufsichtsrats der Bausparkasse Schwäbisch Hall. Nach Berechnungen von „abgeordnetenwatch.de“, das sich selbst als den direkten Draht von Bürgerinnen und Bürgern zu Abgeordneten bezeichnet, belaufen sich diese jährlichen Einnahmen auf 18 500 Euro. Leni Breymaier war außerdem bis Ende Oktober vergangenen Jahres bei der Dienstleistungsgewerkschaft verdi angestellt. Daraus resultierten nach ihren Angaben Einnahmen der Stufe 2 (bis 7000 Euro).
Zu den veröffentlichungspflichtigen Angaben einer Parlamentarierin zählt, dass sie ehrenamtlich Mitglied des Beirats für Wirtschaft und Nachhaltigkeit der evangelischen Akademie Bad Boll, Mitglied des Vereins „Sisters – für den Ausstieg aus der Prostitution“und Mitglied des Stiftungsrates Energie und Klimaschutz Baden-Württemberg ist. Im Bundestag ist sie Mitglied des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales.
Keine bezahlten Tätigkeiten
Roderich Kiesewetter und Norbert Barthle (beide CDU), Christian Lange (SPD) und Margit Stumpp (Grüne) geben an, zwar Nebentätigkeiten nachzugehen, aber keinen bezahlten. Kiesewetter ist ehrenamtlicher Vorsitzender der Volkshochschule Aalen und ehrenamtlicher stellvertretender Sprecher des Beirats der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin. Im Bundestag gehört er dem Auswärtigen Ausschuss an und ist dort Obmann seiner Fraktion, außerdem ist er stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss Vereinte Nationen und im Verteidigungsausschuss.
Stumpp im Aufsichtsrat engagiert
Margit Stumpp war bis Ende vergangenen Jahres ehrenamtliches Mitglied des Aufsichtsrates der Kliniken des Kreises Heidenheim. Sie ist Mitglied in den Bundestags-Ausschüssen für Kultur und Medien sowie für Bildung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung.
Norbert Barthle, Parlamentarischer Staatssekretär im Entwicklungshilfeministerium, gehört dem Verwaltungsrat der Kreissparkasse Ostalb an und hat Sitz und Stimme im Regionalverband Ostwürttemberg. Er ist jeweils ehrenamtlich Mitglied der Führung Sportentwicklung des Deutschen Skiverbandes, Präsident des Deutschen Verbandes für Skilehrerwesen und des Internationalen Verbandes der Schneesport-Instruktoren sowie Mitglied des Aufsichtsrates der SG Sonnenhof Großaspach.
Christian Lange, Parlamentarischer Staatssekretär im Justiz- und Verbraucherschutzministerium, ist Mitglied des Vorstands der „Atlantik-Brücke“, Vizepräsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Mitglied des Beirats der DeutschPortugiesischen Gesellschaft, stellvertretender Vorsitzender des Kuratoriums Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit, Mitglied des Kuratoriums Festival Europäische Kirchenmusik und war bis 13. November vergangenen Jahres im Kuratorium der Kunststiftung Baden-Württemberg.