Delegierte entscheiden über den SPD-Landesvorsitz
Die Sozialdemokraten bestimmen einen neuen Chef – Zwei Männer stellen sich zur Wahl
(lsw/ij) - Der Wettstreit um den SPD-Vorsitz in BadenWürttemberg geht an diesem Samstag in die entscheidende Runde. Auf dem Parteitag in Sindelfingen (Landkreis Böblingen) stellen sich Landtagsfraktionschef Andreas Stoch und der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci einer Kampfkandidatur um den Chefsessel.
Die Noch-Vorsitzende Leni Breymaier will nach zwei schwierigen Jahren im Amt nicht wieder kandidieren. Sie hatte zwar das SPD-Basisvotum zum Vorsitz gewonnen. Jedoch warf sie das Handtuch, weil sie ihren Vorsprung von 39 Stimmen auf Castellucci als zu knapp empfand.
Gräben aufgerissen
Castellucci bleibt hingegen bei seiner Kandidatur, obwohl er das Basisvotum verloren hat. Mit Breymaiers Rückzug sei eine neue Situation entstanden, argumentiert er. Daraufhin erklärte Fraktionschef Stoch am Donnerstag ebenfalls seine Kandidatur. Er wolle der Partei einen personellen Neuanfang ermöglichen, die aufgerissenen Gräben überbrücken und die SPD wieder einen, um sie fit zu machen für die Europa- und Kommunalwahl im nächsten Jahr und die Landtagswahl im Jahr 2021. Der Ausgang der Kampfkandidatur gilt als offen.
Wie die „Badische Zeitung“am Freitag berichtete, haben 19 SPDKreisvorsitzende einen Aufruf zugunsten von Andreas Stoch unterzeichnet. Die ständige Orientierung nach innen müsse endlich aufhören – die SPD müsse wieder Politik für die Menschen machen, heißt es in dem Aufruf. Stoch könne der SPD in Baden-Württemberg wieder zu alter Stärke verhelfen. Zu den Unterzeichnern gehört auch der SPD-Vorsitzende im Ostalbkreis, André Zwick.
Dieser hatte dem Bericht zufolge zuvor schon ein Kommuniqué von 15 Kreisvorsitzenden unterzeichnet, die für Castellucci als Landesparteichef werben – zu diesem Zeitpunkt hatte Stoch seine Kandidatur noch nicht öffentlich gemacht. Die SPD hat insgesamt 43 Kreisverbände im Land.
Die Partei ist in Baden-Württemberg seit 2016 in der Opposition, seitdem ist Stoch Chef der SPD-Abgeordneten im Landtag. Sein Innenexperte Sascha Binder hat bereits eine Kandidatur für das Amt des Generalsekretärs angekündigt. Amtsinhaberin Luisa Boos tritt nicht wieder an. An ihr hatte es in der SPD große Kritik gegeben.
Die SPD ist im Südwesten in einer desolaten Situation: In einer Umfrage vom September kam sie nur noch auf elf Prozent. Bei der Landtagswahl 2016 hatte sie mit 12,7 Prozent einen Tiefschlag erlitten. Im Landtag ist sie noch mit 19 Abgeordneten vertreten.