Seltsam unbeirrt
Seltsam war das schon. Der deutsche Bundestag beschließt unbeirrt ein Gesetz zur Regelung des Übergangszeitraums nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU, das aber nur dann gilt, wenn der Austritt gemäß den Verhandlungen vollzogen wird. Jetzt aber, da waren sich fast alle Redner einig, sieht es genau danach nicht aus. Alles spricht für einen ungeregelten Brexit.
Auch auf diesen Fall, versichert Außenminister Maas, sei man vorbereitet. Viele Parlamentarier sind da skeptischer. Reichen dann zum Beispiel die Zollmitarbeiter aus, um 14,6 Millionen zusätzliche Einfuhrgenehmigungen zu erteilen, die der CDU-Abgeordnete Uwe Feiler erwartet? Viele rechnen bereits mit einem Chaos. Und bis auf die AfD ist dies für alle Abgeordneten eine Mahnung, dass so etwas in Deutschland nie passieren dürfe. Von verantwortungslosen Politikern in eine EU-Feindlichkeit hineingetrieben zu werden, die große Schäden hinterlässt. Und nach wie vor die große Ungewissheit, wie das alles ausgehen soll.
Im Bundestag wird die Angst vor allen Unwägbarkeiten dennoch von der Freude begleitet, dass Europa bislang weiterhin zusammenhält. Eine friedliche Zukunft in einer enger werdenden Europäischen Union, dieses Ziel verfolgen zum Glück fast alle Abgeordneten des deutschen Bundestags weiterhin, auch wenn die Briten die EU verlassen. s.lennartz@schwäbische.de