Trauer um 80 000 Corona-Tote
Steinmeier mahnt Mitmenschlichkeit an – Schärfere Regeln für Hotspots im Südwesten
BERLIN/STUTTGART (dpa) - Gut ein Jahr nach dem Beginn der CoronaPandemie haben die Spitzen des deutschen Staates und die Kirchen der fast 80 000 Toten gedacht und den Hinterbliebenen ihr Mitgefühl bekundet. Bei der zentralen Gedenkfeier in Berlin rief Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zudem die Gesellschaft zum Zusammenhalt auf.
Neben der Trauer gebe es bei manchen Menschen zwar auch „Verbitterung und Wut“, sagte das Staatsoberhaupt. Er könne dies verstehen. „Die Politik musste schwierige, manchmal tragische Entscheidungen treffen, um eine noch größere
Katastrophe zu verhindern.“Auch die Politik habe lernen müssen. Wo es Fehler gegeben habe, müssten diese aufgearbeitet werden.
Besonders umstritten ist aktuell die von der Bundesregierung geplante Notbremse für Landkreise mit besonders hohen Infektionszahlen. Mehrere Minister verteidigten am Wochenende die heftig kritisierten Pläne für Ausgangsbeschränkungen zwischen 21 und 5 Uhr. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte, man wolle sich das Vorhaben nicht wieder „zerreden“lassen. Bundestag und Bundesrat wollen in den nächsten Tagen darüber entscheiden. Kritiker drohen bereits mit dem Gang vors Bundesverfassungsgericht.
Die Notbremse soll auf Bundesebene verankert werden, weil die Länder vereinbarte Maßnahmen gegen die dritte Corona-Welle uneinheitlich umsetzten und die Infektionslage zugleich mehr und mehr außer Kontrolle gerät. Baden-Württemberg wollte nun nicht mehr warten, bis der Entwurf im Bund beschlossen ist, und hat die Notbremse schon in die neue Corona-Verordnung eingearbeitet.
So gelten bereits ab Montag schärfere Regeln für Kreise, in denen die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt.
Nach den jüngsten Zahlen des Landesgesundheitsamts in Stuttgart gilt das nur noch für fünf Stadt- und Landkreise. Darüber liegen 39 Kreise, davon 13 sogar über 200. Dort soll es grundsätzlich zunächst nur noch Fernunterricht geben. Kitas dürfen nur noch eine Notbetreuung anbieten.
Bayern hält derweil an den bereits geltenden Regeln für besonders betroffene Gebiete fest. Diese sind mittlerweile in nahezu allen Stadtund Landkreisen im Freistaat in Kraft, auch in Lindau.