Kreis Heidenheim verbietet Corona-Demo

HEIDENHEIM (an) - Das Landratsamt Heidenheim hat einen für diesen Samstag bei der Stadt Heidenheim angemeldeten Demonstrationszug sowie eine Kundgebung mit 200 bis 300 Personen zum Thema „Kinder und die Vereinbarkeit der aktuellen Maßnahmen des Infektionsschutzes“verboten. Als Grund gibt das Landratsamt die seit zehn Tagen sehr hohe Sieben-Tage-Inzidenz des Landkreises an, die am 21. April bei 246,3 gelegen hat.

Das Gesundheitsamt des Landkreises verweist darauf, dass die Auslastung der Intensivstation der Heidenheimer Klinik bereits ihre Kapazitätsgrenze erreicht habe und auch eine stetig wachsende Zahl von Kliniken im Covid-Versorgungscluster der Region Ulm an dem Punkt angelangt sei, an dem Überlastung drohe. Bei einer so großen Anzahl an Versammlungsteilnehmenden, wie am Samstag erwartet, bestehe eine erhöhte Gefahr, sich anzustecken und das Virus zu verbreiten. Bereits bei vergangenen Demonstrationen desselben Veranstalters habe sich gezeigt, dass aufgrund ärztlicher Atteste zahlreiche Demonstrierende ohne Mund-Nasen-Schutz unterwegs waren, wodurch sich die Ansteckungsgefahr für Teilnehmende, aber auch Dritte zusätzlich erhöht habe. Bei der Entscheidung, die Versammlung zu untersagen, sei das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gegen das Recht auf Schutz von Gesundheit und Leben abgewogen worden, so das Landratsamt. Eine Alternative zur Untersagung bestehe demnach nicht.