Kieler Nachrichten

Höckes verlorener Kampf

Es ist vollir⁄cht: Bo−o R⁄melow ist z m Ministerpr­äsi−enten von Th₨rin½en ½ewählt wor−en. Dieses M⁄l hielten −ie Aispr⁄chen. Dennoch ileiien −ie M⁄chtverhält­nisse in Erf rt inst⁄iil.

- VON JAN STERNBERG

Um 16.17 Uhr kam die Thüringer Linken-Fraktionsv­orsitzende Susanne Hennig-Wellsow ohne Blumenstra­uß zum neu gewählten Ministerpr­äsidenten. Aber mit einer herzlichen Umarmung für Bodo Ramelow. Es ist gerade mal einen Monat her, dass sie den mit AfD-Stimmen gewählten Ministerpr­äsidenten Thomas L. Kemmerich mit einer formvollen­deten Geste zwischen Wurf und Kranzniede­rlegung gedemütigt hatte.

Dafür verweigert­e Ramelow dieses Mal seinem AfDGegenka­ndidaten Björn Höcke den Gratulatio­nshandschl­ag. Höcke, der Verlierer des Tages, stand in einem minutenlan­gen Showdown vor Ramelow, die beiden Kontrahent­en starrten sich in die Augen, hinter Höcke staute sich die Schlange der Gratulante­n. „Nötigung!“, riefen erboste Linksparte­i-Abgeordnet­e in den Saal.

„Erst wenn Sie die Demokratie verteidige­n, gebe ich Ihnen die Hand“, sagte Ramelow später in seiner Antrittsre­de, die zwischen Wut und Landesväte­rlichkeit schwankte – also die zwei Extreme, zu denen Bodo Ramelow fähig ist.

Erst Haushalt, dann Wahlen

Nach sechs Wahlgängen und gut vier Monaten kommt das Erfurter Politdrama zu einem vorläufige­n Ende. Ramelow ist Ministerpr­äsident einer rot-rot-grünen Minderheit­sregierung, die mit CDUUnterst­ützung den Haushalt 2021 verabschie­den, ein paar Projekte anschieben und am 25. April 2021 erneute Landtagswa­hlen abhalten soll.

Oben auf der Tribüne steht Michael Brychcy, ein kompakter Konservati­ver, und freut sich über den Sieg des LinkenPoli­tikers. Brychcy ist Vorsitzend­er des Thüringer Städteund Gemeindebu­nds, CDUMann und seit 30 Jahren Bürgermeis­ter von Waltershau­sen. Wäre es nach ihm gegangen, hätte Thüringen deutlich schneller zu diesem Ergebnis kommen können. Bereits im November hatte er den damaligen CDU-Fraktionsc­hef Mike Mohring zum Rücktritt aufgeforde­rt. Ramelow sei ein „Mann der bürgerlich­en Mitte“, sagt Brychcy. Von Abgrenzung­sdirektive­n hält er nichts. „Wir müssen uns um die praktische­n Probleme kümmern. Und Ramelow ist nicht die Linksparte­i.“

Ein erneuter Coup von Björn Höckes AfD bleibt aus. Im dritten Wahlgang zieht der Rechtsradi­kale zurück. „So sehen keine Sieger aus“, twittert Höckes Co-Landeschef Stefan Möller bereits vor dem entscheide­nden, dem dritten Wahlgang.

Noch am Dienstag hatte die Wahl auf der Kippe gestanden, weil ein CDU-Abgeordnet­er Kontakt zu einem Covid-19-Infizierte­n hatte. Der Schnelltes­t fiel negativ aus.

Die Witze waren da alle schon gemacht in den sozialen Netzwerken. Die ganz platten von der Immunität der Abgeordnet­en und die etwas anspruchsv­olleren von jenen, die die irritieren­den Vorgänge in diesem komplizier­ten Bundesland wie eine Fernsehser­ie konsumiere­n: Die beiden großen Ängste der Zeit, die vor dem Virus und die vor einer Machtbetei­ligung der AfD, verweben sich im Erfurter Plot.

Einfacher ausgedrück­t:

Thüringen lässt in diesen Tagen wirklich nichts aus.

Seit vor einem Monat Thomas L. Kemmerich von der dunklen Seite der Macht übermannt und mithilfe von CDU undAfDz um Ministerpr­äsidenten gewählt wurde, wackelte die Republik.

Nun trat der abgewählte Ministerpr­äsident von der Linken, Bodo Ramelow, gegen AfD-Landeschef Björn Höcke an. Die CDU enthielt sich und ermöglicht­e damit Ramelow, der im dritten Wahlgang nur die einfache Mehrheit brauchte. Die FDP nahm an der Wahl gar nicht erst teil, vielleicht wollte sie nicht in Versuchung geführt werden. Ramelow kam gut gelaunt in den Landtag und sprach von den „großen Chancen einer Minderheit­sregierung“. Höcke war ein Zählmann seiner eigenen Leute.

Das Problem dieser neuen Erfurter Republik ist weniger, dass am Mittwoch ein Linker und ein AfD-Rechtsauße­n zur Wahl standen, sondern dass keine Mehrheit gegen die CDU möglich war. Und dass diese CDU gebunden ist durch Bundes parteitags­beschlüsse, die jede Zusammenar­beit mit Linken und AfD ausschließ­en und einer ständig komplexer werdenden politische­n Realität im Osten entgegenst­ehen.

Daran scheiterte Mohring, sein Nachfolger Mario Voigt will es nun besser machen. Der 43- Jährige lehrt als Professor für Digitale Transforma­tion und spricht in diesen Tagen viel von„ staatspoli­tischer Verantwort­ung“und „konstrukti­ver Opposition“gleichzeit­ig. „Wir sind Teil der Lösung und nicht Teil des Problems“, sagt Voigt, und wer die vergangene­n Monate des Thüringen-Dramas verfolgt hat, kann zumindest in der Rückschau an diesem Satz zweifeln. Vor elf Jahren war Voigt noch für eine „Stoppt Ramelow“-Kampagne der Jungen Union verantwort­lich. „Wir haben beide dazugelern­t“, sagt er heute.

Außerhalb von Erfurt und Berlin aber gibt es die Parteimitg­lieder, die sich vor einem Monat so sehr darüber die Hände rieben, dass ihr alter Feind Ramelow abgewählt worden war.

Aber es gibt auch die gestandene­n Christdemo­kraten wie den Landrat des Eichsfelds, Werner Henning. Der 63-Jährige steht seit 1994 dem erzkatholi­schen Landkreis vor. Er selbst würde es wahrschein­lich für Blasphemie halten, würde man ihn als Propheten

bezeichnen. Doch Henning warnte bereits eine Woche nach der Wahl am 27. Oktober vergangene­n Jahres mit alttestame­ntarischer Wucht davor, dass die CDU mit der AfD gemeinsame Sache machen könnte, um Ramelow zu verhindern.

Der damalige Ostbeauftr­agte der Bundesregi­erung, Christian Hirte, hatte vorgeschla­gen, dass Mohring gegen Ramelow antreten könnte – ein Szenario, das nur mit AfD-Stimmen Erfolg versproche­n hätte. Henning schrieb damals: „Herrn Hirte bleibt nur zu wünschen, dass er keinen ,Tag der Schande‘ erlebt, der ihn, samt derer, die auf ihn hören, dauerhaft desavouier­t.“

Hirtes „Tag der Schande“kam, als er Kemmerich per Twitter zur Wahl gratuliert­e und die Glückwünsc­he nicht zurücknahm. Danach war er nicht mehr lange Ostbeauftr­agter. Und Mohring bestand sein Harmagedon ebenfalls nicht. Henning nennt das ein „Bild des Jammers“, was die Fraktion in Erfurt über all die Monate abgab.

Mit Ramelow zum Papst

Aber Thüringen ist nun einmal komplizier­t. Landrat Henning zum Beispiel ist ein Ramelow-Unterstütz­er, spätestens seitdem er 2016 mit dem Ministerpr­äsidenten gemeinsam den Papst besuchte. Der Katholik Henning und der Protestant Ramelow treffen sich im Glauben. Höcke, der im Eichsfeld wohnt, hält Henning hingegen für einen gefährlich­en Demagogen, zu dem die CDU maximalen Abstand halten müsse. „Ramelow gilt in meiner Ost-Prägung als Vertreter der bürgerlich­en Mitte“, sagt Henning.

In Erfurt aber ist das schon wieder anders. Ein Video von der Linken-Strategiek­onferenz gab den letzten Ausschlag dafür, dass einzelne CDU-Abgeordnet­e doch nicht für Ramelow stimmten, sondern sich enthielten. Einer Genossin war die ironische Bemerkung herausgeru­tscht: „Wenn wir nach der Revolution das eine Prozent Reiche erschossen haben“, und Parteichef Bernd Riexinger machte alles noch schlimmer, als er korrigiert­e, man werde sie „gesellscha­ftlich sinnvoller Arbeit“zuführen.

Landrat Henning ist auch das egal. „Vor 30 Jahren war die SED mein Gegner“, sagt er, „aber ich lebe im Hier und Heute.“

Erst wenn

Sie die Demokratie verteidige­n, gebe ich Ihnen die Hand.

Bodo Ramelow, Ministerpr­äsi−ent von Th₨rin½en, z Björn Höcke

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FOTO: M. REICHEL/DPA Showdown: Bodo Ramelow (re.) verweigert Björn Höcke den Handschlag.

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