Schutzkleidung ist bestellt

Angesichts der vielen Covid-19-Fällen beschließt Deutschland Ausnahmeregeln für Kliniken

BERLIN. Atemmasken, Desinfektionsmittel, Schutzanzüge – angesichts des neuen Coronavirus sind diese Dinge auch in Deutschland wichtig wie nie. Der Bund zieht deshalb den Nachschub dringend benötigter medizinischer Schutzkleidung an sich und ändert außerdem die Personalregeln in Kliniken. Hierzulande habe eine Epidemie begonnen, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Bundestag. „Der Höhepunkt der Ausbreitung ist noch nicht erreicht.“

Das Bundesgesundheitsministerium beschafft Schutzkleidung nun zentral für Arztpraxen, Krankenhäuser und Bundesbehörden, wie nach Beratungen des Krisenstabs der Regierung am Mittwoch mitgeteilt wurde. Auf Anordnung des Wirtschaftsministeriums wird zudem der Export medizinischer Schutzausrüstung ins Ausland verboten. Ausnahmen sollen nur noch unter engen Voraussetzungen möglich sein, unter anderem im Rahmen internationaler Hilfsaktionen. Kassenärzte hatten zuvor gewarnt, der Grundbestand der Praxen werde bundesweit nicht reichen, wenn die Zahl der Verdachtsfälle weiter steige.

In Schleswig-Holstein dürfen Apotheker Desinfektionsmittel nun selbst herstellen. „Wir sind bundesweit das einzige Land, das so verfährt“, sagte der Geschäftsführer der Apothekerkammer, Frank Jaschkowski. „Die Mittel kann jede Apotheke herstellen.“

Kliniken dürfen angesichts der Covid-19-Fälle vorübergehend von Vorgaben zur Mindestbesetzung mit Pflegekräften abweichen. Bundesgesundheitsminister Spahn setzte die festen Personaluntergrenzen für bestimmte Stationen bis auf Weiteres außer Kraft. „Die Krankenhäuser müssen bei der Personalplanung flexibel auf die Ausbreitung des Coronavirus reagieren können“, sagte Spahn. „Deshalb entlasten wir sie in dieser Lage bis auf Weiteres von Dokumentationsaufwand und Auflagen in der Pflege.“Die entsprechende Verordnung sehe bei stark erhöhten Patientenzahlen etwa wegen einer Epidemie vor, dass die Personaluntergrenzen nicht eingehalten werden müssen. Die Voraussetzungen der Ausnahmeregelung lägen aktuell bundesweit vor. Patienten sollen so in wichtigen Abteilungen auf eine feste Mindestbesetzung mit Pflegekräften zählen können. Dies gilt für Intensivstationen und mehrere weitere Stationen. Deutsche, die im europäischen Ausland auf Anweisung lokaler Behörden in Quarantäne gehen, sollen diese dort auch zu Ende führen. Das empfiehlt der Krisenstab der Bundesregierung. Damit werde auch entschieden, dass Deutsche, die in einem Hotel auf der spanischen Insel Teneriffa in Quarantäne sind, frühestens am kommenden Dienstag zurückkehren können, teilte der gemeinsame Krisenstab von Innenministerium und Gesundheitsministerium mit. Das Auswärtige Amt werde außerdem einen Hinweis veröffentlichen, „dass auf Kreuzfahrtschiffen ein erhöhtes Quarantänerisiko besteht“.

Wegen der Lungenerkrankung Covid-19 hat Indien, aus dem viele Nachahmerpräparate kommen, den Export von 26 Medikamenten und Wirkstoffen eingeschränkt. Die Grundstoffe für deren Produktion kämen aus China und wegen der Epidemie würden sie inzwischen nicht mehr geliefert, sagte der Vorsitzende der indischen Exportförderungsbehörde für Arzneimittel, Dinesh Dua. Indien wolle mit der Einschränkung sicherstellen, dass wichtige Medikamente wie Paracetamol in ausreichender Menge für den eigenen Markt zur Verfügung stehen. Auch Deutschland sei als größter Abnehmer indischer Generika in der EU von den Exportbeschränkungen betroffen.