Madrid will die Macht in Katalonien
Separatisten stehen vor Absetzung. Diese sprechen von „Putsch“
Madrid/Barcelona Die Separatisten in Katalonien könnten vor dem Aus stehen. Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy hat die Absetzung des aufmüpfigen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont und des ganzen Kabinetts angekündigt. Schon am Freitag wird der Senat grünes Licht für die Zwangsmaßnahmen geben. Innerhalb von sechs Monaten soll es Neuwahlen geben.
Dass der Unabhängigkeitsbewegung damit der Todesstoß versetzt wird, bezweifeln Beobachter allerdings. Schon wenige Stunden nach Rajoys Ankündigung gingen in Barcelona hunderttausende Katalanen auf die Straße, um gegen Madrid zu protestieren. Die Demonstranten – darunter Puigdemont und Bürgermeisterin Ada Colau – riefen „Freiheit, Freiheit!“. In einer TV-Ansprache sprach der Ministerpräsident von einem „Putsch“.
Die Regierung Rajoy reagierte mit den angekündigten Zwangs- maßnahmen auf die Weigerung Puigdemonts. Sie sehen neben der Absetzung der Regionalregierung und der Neuwahl auch vor, dass die Befugnisse des Parlaments in Barcelona bis zur Auflösung stark eingeschränkt werden. Sollte dennoch die Unabhängigkeit ausgerufen werden, müsste Puigdemont seine sofortige Inhaftierung fürchten. Mehr dazu auf Politik sowie ein Leitartikel zu den separatistischen Bestrebungen in Teilen Europas.