Das Risiko mit den kleinen Parteien

Elf Parteien und Gruppierungen traten bei der Kommunalwahl 2014 in Augsburg. Da das kommunale Wahlrecht keine Fünf-Prozent-Hürde kennt, schafften alle angetretenen Gruppierungen und Parteien den Einzug in den Stadtrat mit mindestens einem Vertreter. Nach Stand der Dinge wird es bei der Kommunalwahl am 15. März eine neue Rekordmarke geben. Vieles spricht dafür, dass es mehr als elf Gruppierungen sein werden, die sich den Augsburgern zur Wahl stellen. Die Bürgervereinigung „Augsburg in Bürgerhand“und die WSA streben in den Stadtrat. Nun hat auch „Die Partei“ihre Ambitionen untermauert. Zudem war von der Veganer-Partei zu hören, dass sie eine Liste aufstellen möchte. Der frühere Vorsitzende des Stadtjugendrings, Raphael Brandmiller, lässt offen, ob womöglich der Verein „Generation Aux“bei der Kommunalwahl mitmischt. Spekuliert wird ferner darüber, ob es eine Migrantenliste gibt.

Nicht jeder, der eine Stadtratsliste aufstellt, wird jedoch zur Wahl zugelassen. Dazu bedarf es 470 Unterschriften, die vorzulegen sind. Unterzeichner müssen eigens in Bürgerbüros, um sich in eine Liste einzutragen. In Augsburg scheiterten im Jahr 2014 die Piraten, die Bayernpartei, FBU und eine Bürgerinitiative Ausländerstopp wegen fehlender Unterschriften. Dass es diese Hürde gibt, ist nachvollziehbar. Sie ist zwingend geboten, um einen Wildwuchs an Kandidierenden auszubremsen.

Kleine Parteien und Gruppierungen mögen tatsächlich für frischen Wind in der Politik sorgen. Fraglich ist dennoch, ob sie die konstruktive Arbeit in einem Stadtrat erleichtern. Es war in der laufenden Periode gut zu beobachten, dass speziell bei kleinen Parteien und Gruppierungen gewählte Stadträte aus teils unterschiedlichen Gründen die politischen Farben wechseln.

Dass FDP und CSM mittlerweile keinen Stadtrat mehr stellen, liegt an wiederholten Rochaden nach der Wahl. Stadträten steht es frei, diesen Schritt zu tun. Der Wähler allerdings mag sich sehr wohl getäuscht fühlen.