Grabens Rat plant für Jahrzehnte
Mit der Änderung des Flächennutzungsplans legt der Rat das Fundament für die zukünftige Entwicklung. Was in der Gemeinde entstehen soll
Graben Was sperrig klingt, hat für Graben eine große Bedeutung: Nach zweimaliger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürger stellte der Gemeinderat einstimmig die zehnte Änderung des Flächennutzungsplans fest, um die langfristige Weiterentwicklung östlich des Hauptortes Graben in den nächsten 15 bis 20 Jahren zu ermöglichen. Schwerpunkt für die neuen Flächen zwischen dem Edeka-Markt und dem jetzigen Bebauungsrand sowie nördlich davon ist der Wohnungsbau. „Wir wissen jetzt doch noch nicht, was da genau hinkommt. Das ist alles erst ein Thema für den Bebauungsplan“, sagte Scharf zu Argumenten aus den Stellungnahmen, wie beispielsweise der Forderung nach einem Lärmschutzgutachten.
Weiterhin positiv stand der Rat dem Änderungsentwurf des Bebauungsplanes L 24 (Gewerbegebiet an der A 30) gegenüber. In dem geht es um die Firma Amazon, die zusätzlich zwei neue Ebenen in einer bereits bestehenden Halle einziehen will und vom Gremium die Änderung der Geschossflächenzahl beantragte. Die nach der ersten Auslegung vorgebrachten Einwände erschienen dem Rat marginal, die Schaffung weiterer Gewerbeflächen ohne Flächenverbrauch durch Aufstockung fand Zustimmung. Weitere Themen im Überblick:
● Straßenbeleuchtung Der Anreiz zur deutlichen Einsparung von Kosten veranlasste die Räte, dem Konzept zur Umrüstung der konventionell betriebenen Straßenleuchten auf LED-Technik einhellig zuzustimmen. „Nach der Umrüstung verbleiben nur wenige Straßenlampen auf dem alten Stand der Technik“, resümierte Bürgermeister Andreas Scharf. Dem Vorschlag von Simone Krah-Falk (Grüne), nachts die Straßenbeleuchtung zur Vermeidung von Lichtverschmutzung sowie finanziellen Einsparungen phasenweise auszuschalten, fand keinen Anklang im Gremium.
● Sichtschutz „Das Sicherheitsbedürfnis der Bürger wächst deutlich. Das ist vor allem an den zahlreichen Anträgen zur Errichtung von Sichtschutzwänden erkennbar“, führte Scharf die vorgesehene Änderung der Einfriedungssatzung ein. Auch in der aktuellen Sitzung standen drei Anträge zur Entscheidung an. Diese wurde entsprechend dem Satzungsentwurf, der in der nächsten Zusammenkunft in Kraft gesetzt werden soll, beschieden: Direkt an öffentlichen Verkehrsflächen dürfen Einfriedungen, außer Hecken, eine Gesamthöhe bis zu 1,20 Meter über Gehwegoberkante nicht überschreiten. Wird die Einfriedung in einem Abstand von mindestens einem halben Meter von der öffentlichen Fläche versetzt auf eigenem Grund errichtet, so darf die Einfriedung eine Gesamthöhe von bis zu 1,80 Metern nicht überschreiten. Bedingung dafür ist eine hochwachsende Begrünung zwischen Grenze und Einfriedung.
● Bürgersaal Bedingt durch die Einschränkungen in der Gastronomie könne das Interesse an der Nutzung des Bürgersaals steigen. „Da aber auch die Gemeinde und die Vereine länger von den Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus betroffen sind, schlage ich eine Sperrung der Räume für Privatveranstaltungen bis vorerst Ende August vor“, sagte Scharf und erhielt einstimmige Unterstützung aus der Runde.
● Rathaus Das im Rahmen der Corona-Pandemie für den Parteiverkehr geschlossene Rathaus ist ab sofort wieder geöffnet. „Wenn möglich sollte das Anliegen telefonisch, schriftlich oder per Mail geklärt werden. Ist dennoch ein persönliches Erscheinen im Rathaus aus triftigen Gründen notwendig, sollte dies nur nach telefonischer Terminvereinbarung mit dem jeweiligen Sachgebiet erfolgen“, sagte Bürgermeister Andreas Scharf. Eine Vorsprache im Bürgerbüro sei ohne Terminvereinbarung zu den üblichen Öffnungszeiten möglich. Während des Aufenthalts im Rathaus gelte die Maskenpflicht für alle Besucher. Aufgrund der Hygienemaßnahmen könne es zu Verzögerungen kommen. Ist die Anwesenheit weiterer Personen nicht erforderlich, werde um alleiniges Erscheinen gebeten, zählte er die geltenden Bestimmungen auf.
● Kindergarten Zur Beurteilung der optimalen Erweiterung des Kindergartens Pfiffikus wurde ein Ortstermin vereinbart, zu dem der Bauhof die möglichen Varianten abstecken wird.
● Wertstoffhof Die Bauarbeiten zum neuen Wertstoffhof sollen Anfang Juni beginnen.