Hoher Besuch
Mitte Juli tagte das Kabinett auf der Insel Herrenchiemsee. Was der Aufwand kostete
München Die bayerische Kabinettssitzung Mitte Juli auf der Insel Herrenchiemsee mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat knapp 120000 Euro gekostet. Das geht aus einer Antwort der Staatskanzlei auf eine Anfrage der AfD im Landtag hervor. Konkret beziffert Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) darin die Kosten mit 117780 Euro, die Pauschale für die beiden zur Anreise genutzten Schiffe habe 4600 Euro betragen.
Am 14. Juli hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Merkel auf Herrenchiemsee zur Teilnahme an der Kabinettssitzung im Spiegelsaal des dortigen Neuen Schlosses empfangen. Der Besuch stieß auf ein großes Medieninteresse. Da die Insel für den Tag für alle anderen Besucher gesperrt wurde, gehe man zudem von etwa 7000 Euro Einbußen bei den Eintrittsgeldern aus, heißt es in der Antwort. Rund 270 Polizisten seien zur Sicherung der Veranstaltung mit rund 2000 Einsatzstunden im Einsatz gewesen.
„Um der hohen Ehre der Teilnahme der Bundeskanzlerin und dem thematischen Anspruch an die Sitzung gerecht zu werden, fand die Sitzung auf Herrenchiemsee statt“, heißt es zur Begründung für den ungewöhnlichen Ort. Im Mittelpunkt der Themen standen die deutsche EU-Ratspräsidentschaft und die Corona-Pandemie. Zudem sei es der erste Besuch eines Kanzlers beziehungsweise einer Kanzlerin in einer Kabinettssitzung in Bayern überhaupt gewesen. Söder hatte danach auch von einer Geste der Versöhnung gesprochen, da das Verhältnis zwischen der von der CSU gestellten Staatsregierung und Merkel im Zuge der Flüchtlingskrise seit 2015 sehr belastet war.
„Söders Inszenierung auf Herrenchiemsee verursachte für die Bürger Bayerns skandalöse Kosten“, kritisierte AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner. Auch die Einsatzstunden der Beamten wären für die Verbrechensbekämpfung weitaus besser eingesetzt gewesen.