Bleibt es bei den Abgeordneten Ullrich, Bahr und Roth?
In einem Jahr ist Bundestagswahl. Die Parteien müssen in absehbarer Zeit ihre Direktkandidaten nominieren, doch die Corona-Pandemie hat die Zeitpläne nach hinten geschoben
Die Bundestagswahl in einem Jahr wirft ersten Schatten voraus: Die Augsburger Abgeordnete Claudia Roth (Grüne) hat am Montag gegenüber der Augsburger Parteibasis erklärt, wieder antreten zu wollen. Auch von Volker Ullrich (CSU) und Ulrike Bahr (SPD) heißt es auf Anfrage unserer Redaktion, dass sie erneut kandidieren möchten.
Bis die Kandidaten formell auf den Schild gehoben werden, dauert es in diesem Jahr allerdings länger als sonst: Bei CSU und SPD müssen die Ortsverbände bzw. -vereine erst noch die Delegierten wählen, die parteiintern über den Direktkandidaten abstimmen. Wegen der Corona-Pandemie war dies noch nicht möglich. Bei der SPD wird es November, bei der CSU womöglich Dezember oder Anfang Januar, bis parteiintern gewählt werden kann, wer als Direktkandidat antritt.
Bei der Bundestagswahl wird aus jedem Wahlkreis ein Kandidat von den Wählern direkt gewählt (Erststimme). In der Vergangenheit ging der Sitz fast bei jeder Bundestagswahl im Augsburger Wahlkreis (Stadt Augsburg und Stadt Königsbrunn) an den CSU-Kandidaten. Auch aktuell ist Ullrich der direkt gewählte Abgeordnete. Bahr und Roth sitzen im Bundestag, weil sie über die Landeslisten ihrer Partei einzogen und relativ gut platziert waren. Die Listen wählen die Wähler mit ihrer Zweitstimme.
Aktuell scheint es nicht absehbar, dass es parteiintern zu einem Gerangel darum kommt, wer Direktkandidat werden darf. Vor vier Jahren trat Xaver Deniffel bei den Grünen gegen Claudia Roth an. Er unterlag, erzielte aber einen Achtungserfolg. Allerdings war damals die Stimmung bei den Grünen angesichts der Debatte über die Fusion von Stadtwerke-Energiesparte und Erdgas Schwaben einigermaßen aufgeheizt.
Roth, die in Augsburg ohnehin nicht durch allergrößte Präsenz auffällt, hatte sich entgegen der Stimmungslage in Teilen der Partei zusammen mit anderen führenden
Köpfen bei den Grünen für eine Fusion ausgesprochen. Inzwischen hat sich die Lage bei den Grünen aber wieder beruhigt. Auf der Landesliste der Grünen dürfte Roth,65, die Bundestagsvizepräsidentin und eine der profiliertesten Grünen-Politiker in Bayern ist, eine
Platz weit oben bekommen. Vor vier Jahren ging sie in Bayern als Spitzenkandidatin ins Rennen. Entschieden wird darüber übrigens auch in Augsburg: Die Grünen werden ihren Landesparteitag im Vorfeld der Bundestagswahl Ende Januar in der Augsburger Messe abhalten. Hintergrund ist, dass die Grünen aufgrund der Corona-Pandemie einen großen Versammlungsort benötigen.
Auch bei der SPD zeichnet sich für den Moment nicht ab, dass Bahr, die Parteivorsitzende in Augsburg ist, einen parteiinternen Gegenkandidaten bekommt. Dem früheren Ordnungsreferenten und Stadtrat Dirk Wurm werden zwar politische
Ambitionen nachgesagt, allerdings hatte Wurm zuletzt auch klargestellt, dass für ihn der „Brotberuf vor der Politik“Vorrang habe. Wurm hatte erst Anfang September einen Job in der freien Wirtschaft angenommen. Die Bundestagswahl 2021 spielt für Wurm zumindest keine Rolle. Womöglich fließt bei der Augsburger SPD die Überlegung ein, dass ein erneutes Sinken in der Wählergunst im Rahmen des Bundestrends nicht auszuschließen sei. Das würde weniger Abgeordnete bedeuten. Auf der Landesliste mit einem Augsburger Kandidaten einen vorderen Platz zu belegen, könnte mit Bahr,56, die seit 2013 im Bundestag sitzt, parteiintern einfacher sein als mit einem „Frischling“.
Auch in der CSU kann sich Volker Ullrich fast sicher sein, bei der Wahl als Direktkandidat antreten zu dürfen. Als Nachwirkung der Selbstzerfleischung bei den Christsozialen hatte er vor acht Jahren den früheren Umweltreferenten Rainer Schaal als parteiinternen Gegenkandidaten und setzte sich knapp durch, doch inzwischen sitzt Ullrich, der auch Parteivorsitzender ist, fest im Sattel. Vor vier Jahren wurde er parteiintern fast einstimmig zum Direktkandidaten bestimmt. Er gehe davon aus, das Direktmandat verteidigen zu können, so Ullrich. Mit den Nominierungsversammlungen machen die Grünen den Anfang. Sie wählen am 14. Oktober ihren Direktkandidaten. Bei der SPD wird es wohl Mitte November werden, bis die Partei ihren Direktkandidaten bestimmt. In der CSU könnte es noch später werden, weil hier noch gar nicht klar ist, wann die Delegiertenwahlen in den Ortsverbänden stattfinden werden.
2017 holte die CSU mit 32,6 Prozent der Stimmen ihr bislang schlechtestes Ergebnis in Augsburg, blieb aber klar die stärkste Kraft. Die SPD fiel auf einen historischen Tiefststand von 17,9 Prozent, die Grünen kamen auf 13,6 Prozent. Die AfD erreichte 13,3 Prozent, die Linken 9,0 Prozent, wobei diese Parteien keine Augsburger Abgeordneten im Bundestag haben.