Stadträte geben ihr Okay für Live‰Übertragung
Die Sitzungen des Augsburger Kommunalparlaments werden im Internet zu sehen sein. Noch sind Fragen offen
Die Sitzungen des Stadtrats sollen künftig live im Internet für die Öffentlichkeit übertragen werden. Die Verwaltung werde sich demnächst mit den Fraktionen und den Einzelstadträten zusammensetzen, um über die Modalitäten zu beraten, so Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU). Dabei soll es unter anderem um die Frage gehen, inwieweit die Sitzungen später noch in der Mediathek abrufbar sein sollen – damit wäre jede Äußerung eines Stadtrats oder Politikers wortwörtlich im Nachhinein nachvollziehbar.
In den vergangenen Wochen hatten sich alle 60 Stadträte in einer schriftlichen nicht öffentlichen Befragung
mit den Aufnahmen einverstanden erklärt. Dieses Vorgehen war eine Vorgabe des bayerischen Datenschutzbeauftragten, um zu verhindern, dass Stadträte sich unter Druck gesetzt fühlen.
In einem Pilotversuch soll ein feststehendes Bild der Referentenbank und des Rednerpults zu sehen sein. Dieses Vorgehen wählt die Stadt schon aktuell bei verwaltungsinternen Übertragungen. Sie sollen in Pandemiezeiten dafür sorgen, dass nicht alle Referenten bei Sitzungen anwesend sein müssen. Aufnahmen von gerade vortragenden Stadträten an ihrem jeweiligen Platz wären aufwendiger zu erstellen. Dafür ist aktuell kein Geld da. Der Kauf von entsprechender Technik sei teuer, eine externe Vergabe würde bis zu 3500 Euro pro Sitzung kosten. Diese aufwendigen Übertragungen sind womöglich erst ein Thema in einigen Jahren, wenn der Sitzungssaal im Rathaus saniert ist und die entsprechende Technik eingebaut wird. Aufgrund der Finanzknappheit durch die Pandemie wurde die Sanierung erst einmal geschoben.
Grundsätzlich sind Sitzungen von Ausschüssen und Stadtrat öffentlich. Für Zuschauer sind Plätze in den Sitzungssälen vorgesehen. Speziell für Berufstätige oder mobilitätseingeschränkte Menschen wäre eine Übertragung aber eine einfachere Möglichkeit, den Sitzungen zu folgen.