Jeder 30. hat im Schnitt gegen die Regeln verstoßen
Corona In der Pandemie haben die Behörden in Augsburg Tausende Bußgelder verhängt. Die Einnahmen gehen inzwischen in die Millionen. Im bayernweiten Vergleich ist die Stadt bislang ganz vorne
Man konnte schon mal durcheinander kommen im Laufe der CoronaPandemie. So viele Regeln, so viele Änderungen. Wer, zum Beispiel, im Januar einige Spielplätze im Augsburger Stadtteil Oberhausen ansteuerte, konnte dort etwas ratlose Eltern sehen, die vor Anlagen standen, die laut Beschilderung aufgrund der Infektionslage „vorübergehend geschlossen“waren. In dem Fall allerdings hatten sich offenbar Mitarbeiter der Stadt selbst geirrt; Spielplätze waren zu der Zeit eigentlich geöffnet, auch wenn dort Maskenpflicht und Abstandsgebot galt. Die fälschlich angebrachten Plakate wurden schnell entfernt, ohnehin dürfte sich die Zahl der Corona-Bußgelder, die wegen Verstößen auf Spielplätzen verhängt wurden, „allenfalls im sehr niedrigen Bereich bewegen“, wie Ordnungsreferent
Frank Pintsch (CSU) mitteilt. Insgesamt betrachtet allerdings ist die Zahl der Corona-Verstöße in der Stadt hoch. Die Einnahmen für die öffentliche Hand gehen in die Millionen, im Schnitt ist bereits gegen jeden 30. Augsburger ein Verfahren wegen derartiger Ordnungswidrigkeiten eingeleitet worden.
Nach Angaben der Stadt haben Polizei und Ordnungsdienst bislang rund 10.400 Verstöße gegen die Infektionsschutzregeln in Augsburg notiert. Eine Zahl, die in den vergangenen Monaten nicht mehr drastisch gestiegen ist, was angesichts der vergleichsweise niedrigen Inzidenzen im Sommer und der entschärften Einschränkungen seit einigen Monaten nicht verwundert. Gut 6400 Bußgelder und 850 Verwarnungsgelder hat die Stadt bereits ausgestellt, die Gesamthöhe liegt bei 1,84 Millionen Euro. Wie berichtet, kann man bislang den Eindruck gewinnen, dass in Augsburg im bayernweiten Vergleich gemessen an der Einwohnerzahl sehr viele Verstöße gegen die Corona-Regeln aufgenommen und auch Bußgelder verhängt werden. So hat das nach Einwohnerzahl etwa fünfmal so große München zwar bislang 11.000 Bußgeldbescheide erlassen, also deutlich mehr als Augsburg, die Gesamtsummer dieser Geldbußen liegt allerdings mit 2,05 Millionen Euro nur geringfügig höher. In Nürnberg liegt diese Zahl bei rund 1,74 Millionen Euro, also niedriger als in Augsburg, obwohl in Nürnberg immerhin um mehr als 200.000 Einwohner größer ist. Regensburg, gut halb so groß wie Augsburg, hat bislang CoronaBußgelder in Höhe von 634.000 Euro verhängt, also etwa ein Drittel der Augsburger Summe.
Diese Entwicklung ist allerdings, solange die einschränkenden Maßnahmen andauern, nach wie vor nur ein vorläufiger Stand – was daran
liegt, dass die Anzeigen von unterschiedlichen Behörden stammen,
etwa Polizeidienststellen und Ordnungsdiensten, und bei den jeweils zuständigen Bußgeldstellen in den Kommunen auf unterschiedliche Art eingehen können und bearbeitet werden. Manchmal werden sie etwa für einen bestimmten Zeitraum gesammelt und dann übergeben, manchmal kommen sie erst mit größerer Verzögerung rein. In München etwa sind auch noch mehr als 20.000 Bußgeldverfahren offen, wie eine Sprecherin der Stadt auf Anfrage mitteilt.
Aus Nürnberg wiederum heißt es, man könne gar nicht so genau sagen, wie viele Verstöße gegen Corona-Regeln in der Stadt aufgenommen worden seien, da die Sachbearbeitung auf mehrere Fachdienststellen verteilt sei. Ordnungsreferent Pinsch sagt, er halte es für unwahrscheinlich, dass Polizei und Ordnungsdienst in Augsburger bei Corona-Verstößen deutlich genauer hingeschaut hätten als in anderen bayerischen Städten. Man sei aber in der Stadt einigermaßen auf Stand, was die Bearbeitung der Bußgelder angehe: „Wir haben keine riesigen Rückstände.“