Warum es Ceta so schwer hat
So kitschig das Lied „Freiheit“von Marius Müller-Westernhagen ist, so gut passt der Text zur Freihandelsdebatte. Am Ende steht die Erkenntnis des Sängers: „Freiheit ist das einzige, was zählt.“Doch derart liberales Gedankengut hat es schwer. Überall, ob von rechts oder links, wird Freiheit in Frage gestellt. Bürger diskreditieren das demokratische Lebenselixier. Populisten wie Trump wollen Zäune errichten, gegen Zuwanderer und gegen Freihandel. Ja, die geplanten Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA werden von Anti-Globalisierungsgegnern als Inbegriff des Bösen gebrandmarkt.
Die für Populismus empfängliche Linken-Politikerin Wagenknecht vertritt gar die sonderbare These, beim Begriff „Freihandelsabkommen“handele es sich um ein „Lügenwort“, weil es nur darum gehe, außerdemokratische Strukturen zu etablieren. Das Ceta-Abkommen mit Kanada wird zur Eingangspforte in die kapitalistische Hölle hochstilisiert, obwohl es doch anders als bei TTIP keine fragwürdigen privaten Schiedsgerichte geben soll.
Warum hat es Freiheit so schwer? Weil sie vielen zur Selbstverständlichkeit geworden ist. Weil der auf unserer freien und sozialen Marktwirtschaft beruhende Wohlstand derart groß geworden ist, dass Bürger diffuse Ängste vor einem sozialen Abstieg plagen. Und weil die Globalisierung gerade auf den Finanzmärkten in Exzesse gemündet ist, die der wunderbaren Idee des Freihandels geschadet haben.
Dabei verdanken Millionen Menschen – ob in China oder Indien – der Globalisierung ihren sozialen Aufstieg. Der Ökonom Heribert Dieter hat errechnet, dass vor 35 Jahren noch 42 Prozent der Weltbevölkerung in absoluter Armut gelebt haben. Dieser Anteil sozial Deklassierter sei ohne Zweifel stark zurückgegangen. Ohne Freihandel wäre das nicht möglich gewesen.