Nur der Funk kann deaktiviert werden

Austausch Markt Dießen verteilt Infobroschüre zum Einsatz von elektronischen Wasserzählern

Dießen Mit einer Informationsbroschüre tritt der Markt Dießen in diesen Tagen erneut an die Haushalte heran, um den Einsatz und den Umgang mit den viel diskutierten elektronischen Funkwasserzählern aus ihrer Sicht zu verdeutlichen. Gleichzeitig wird darin auch erklärt, wie Bürger ihr Recht geltend machen können, die Funkfunktion der Wasserzähler zu deaktivieren.

Der Austausch analoger Wasserzähler gegen digitale Funkwasserzähler ließ die Wogen in Dießen vor einiger Zeit hochkochen. War der Wechsel von analoger auf digitale Technik zulässig, erfolgte er gegen den Willen von Bürgern? Es waren viele Fragen offen, die auch aufgrund fehlender gesetzlicher Verordnungen nicht zu beantworten waren. Nun existiert seit 25. Mai das neue Datenschutzgesetz. Der Einsatz elektronischer Wasserzähler erfolge laut Mitteilung des Marktes Dießen im Einklang mit diesem. Bürgermeister Herbert Kirsch erklärt darin, dass der Einsatz der elektronischen Geräte nicht verboten sei und daher auch nicht verfassungswidrig sein könne. Der Bayerische Landtag habe inzwischen nämlich am 26. April beschlossen, die Bayerische Gemeindeordnung zu ändern und damit klarzustellen, dass die Gemeinden berechtigt seien, „elektronische Wasserzähler mit oder ohne Funkmodul einzusetzen und zu betreiben“.

Gleichwohl legte der Gesetzgeber fest, dass der Funkfunktion widersprochen werden darf. Wer das also möchte, dass die Funkfunktion der neuen Wasserzähler deaktiviert bleiben oder werden soll, der könne das grundsätzlich unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen schriftlich – nicht per E-Mail – beantragen. Allerdings könne nicht beantragt werden, den Austausch der analogen gegen die elektronischen Geräte rückgängig zu machen. „Man kann nur die Funkfunktion deaktivieren lassen.“

Wie das in allen Einzelheiten funktioniere, werde in der Infobroschüre genau erklärt, die von der Gemeinde in diesen Tagen an die Wasserabnehmer verschickt werde. Bürgermeister Herbert Kirsch:

Broschüre würde an die Abnehmer verschickt

„Wenn die Funktion von unseren Mitarbeitern deaktiviert wurde, dann bleibt sie selbstverständlich auch deaktiviert.“Anderslautende Behauptungen seien falsch.

Damit will Herbert Kirsch auch „Behauptungen und Gerüchten“entgegentreten, die derzeit in der Öffentlichkeit im Umlauf seien. Mit der Infobroschüre soll zudem Auskunft darüber gegeben werden, welche Daten von der Gemeinde gesammelt werden, was damit geschehe und dass die Funkwasserzähler gesundheitlich unbedenklich seien. Dies habe der Markt laut Bürgermeister Kirsch vom Bayerischen Landesamt für Umwelt schriftlich bestätigt bekommen. Sein Angebot an die Wasserabnehmer: „Sprechen Sie mit uns.“