Denunzianten gibt es auch in Zeiten von Corona
Die Polizei blickt auf ruhige Osterfeiertage im Landkreis zurück. Beschwerden über Verstöße gegen Ausgangsbeschränkung nehmen ab
Landkreis Aus Sicht der Polizei waren es ruhige Osterfeiertage. Die Bürger im Landkreis hätten sich weitestgehend an die Ausgangsbeschränkung gehalten. Kleinere Verstöße habe es durchaus gegeben, Jugendliche, die gemeinsam in einem Park ein Bier trinken zum Beispiel, aber das habe sich im Rahmen gehalten. Doch nicht nur die Verstöße gingen in den vergangenen Tagen zurück, auch die Beschwerden über Personen, die sich nicht an die Beschränkungen halten. Aber: Denunzianten gibt es im Landkreis auch in Zeiten der Corona-Krise.
Vor den Osterfeiertagen hatte die Gewerkschaft der Polizei dazu aufgerufen, Verstöße gegen die geltenden Ausgangsbeschränkungen erst einmal im Privaten anzusprechen. Die Polizei versuche, bei den Kontrollen mit Fingerspitzengefühl und Verhältnismäßigkeit vorzugehen, dies solle auch für den Umgang von Privatpersonen untereinander gelten. „Wogegen wir uns auch verwehren müssen, ist mögliche Wichtigtuerei und vor allen Dingen auch Denunziantentum. Das birgt Zündstoff“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft, Jörg Radek, der Deutschen Presse-Agentur.
Und wie stellt sich die Situation im Landkreis Landsberg dar? Vor allem in den Wochen vor Ostern sei es immer wieder vorgekommen, dass sich Personen über andere bei der Polizei beschwert hätten, sagt Michael Strohmeier, der stellvertretende Leiter der Landsberger Polizeiinspektion. Dazu zählt er Partys am Lechufer in Landsberg auf, aber auch Motorradfahrer im nördlichen Landkreis oder Cabrio-Fahrer im südlichen Landkreis. „Einige Bürger ärgern sich darüber, dass sie sich an die Spielregeln halten, und andere offenbar nicht“, sagt Strohmeier. Beschwerden erreichen die Polizei telefonisch oder, meist anonym, über das Online-Portal der Polizei. Doch auch diese Meldungen gingen über Ostern zurück.
In den nächsten Tagen wird die Polizei mit Streifen weiterhin kontrollieren, ob die Regeln der Ausgangsbeschränkung eingehalten werden. Auch die Sicherheitswacht sei unterwegs. Über die Osterfeiertage sei vor allem zu beobachten gewesen, dass viele Bürger das schöne Wetter für einen Spaziergang oder eine Radtour nutzen. Mit negativen Begleiterscheinungen. Im Vergleich zu anderen Wochenenden mussten Polizei und Rettungskräfte häufiger ausrücken, weil Radfahrer einen Unfall hatten (»Seite 27). Größere Gruppenansammlungen waren in den Seeanlagen in Dießen festzustellen. Viele Familien nutzten die Gelegenheit zu einem Ausflug dorthin.
Stellt die Polizei einen Verstoß gegen die Ausgangsbeschränkung fest, meldet sie den Fall an das Landratsamt weiter. Dort wird geprüft, ob ein Bußgeld fällig wird. Bis zu 150 Euro kann es kosten, wenn man die Regeln der Ausgangsbeschränkung missachtet. „In der Regel dauert es eine Woche, bis der Bußgeldbescheid rausgeht“, sagt
Wolfgang Müller, der Pressesprecher des Landratamts. Auch seine Behörde erreichen Beschwerden. Zuletzt etwa die eines Gastwirts aus Dießen, der die Frage stellte, ob Fischsemmeln, Eis oder Getränke verkauft werden dürfen. Kioske, Geschäfte, Fischtheken und FoodTrucks, die Speisen ohne einen Verzehr vor Ort anbieten, gelten als Einzel- beziehungsweise Lebensmittelhandel und nicht als Gastronomie, so Müller. Allerdings dürften sie an ihrer Abgabestelle keine Sitzgelegenheiten anbieten.
Gerade in den ersten Tagen der Ausgangsbeschränkung in Bayern habe es immer wieder Fragen gegeben, sagt Wolfgang Langer vom Ordnungsamt der Stadt. So wollte ein Bürger wissen, wie er seinen Umzug regeln soll, und Ladenbesitzer wollten erfahren, ob sie noch öffnen dürfen. Beschwerden habe es auch gegeben. So zeigte ein Bürger keinerlei Verständnis dafür, dass der Campingplatz in Landsberg weiterhin geöffnet hatte. Die Antwort der Stadt fiel kurz und knapp aus: Dauercamper dürften den Campingplatz weiter nutzen.
Ein anderer Bürger beschwerte sich über die Vorkehrungen in einem Supermarkt in Landsberg. Kunden und Personal würden den Sicherheitsabstand nicht einhalten und die Kassiererinnen mitunter nur an einer Hand einen Handschuh tragen. Auch diesem Bürger antwortete Ernst Müller, der Leiter der Abteilung Öffentliche Sicherheit und Ordnung. Man habe stichprobenweise geöffnete Geschäfte dahingehend kontrolliert, ob grundlegende Sicherheitsmaßnahmen eingehalten werden. Der gewonnene Eindruck in dem betreffenden Markt war, dass man sich dort der derzeitigen Gefahrenlage durchaus angepasst habe. Aber: Auch ein noch so gutes Sicherheitsmanagement in einem Geschäft wird nicht funktionieren, wenn die Kunden nicht auch selbst ihren Teil zum Gelingen beitragen.
In den Seeanlagen in Dießen waren viele Familien